Am 22. April wurde der neue Innsbrucker Gemeinderat gewählt, zwei Wochen später, am 06. Mai, fand die Entscheidung über das Bürgermeisteramt statt. Die Wahl fiel mit 52,91 Prozent der Stimmen auf Georg Willi. Seit 2012 wird der/die BürgermeisterIn in der Landeshauptstadt direkt gewählt.

Im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 24. Mai, im Plenarsaal des Rathauses wurde Georg Willi als Innsbrucks neuer Bürgermeister sowie seine StellvertreterInnen Mag.a Christine Oppitz-Plörer und Franz X. Gruber von Landeshauptmann Günther Platter angelobt. Die Wahl der VizebürgermeisterInnen erfolgte zuvor in einer geheimen Abstimmung. Dabei entfielen auf die erste Vizebürgermeisterin Oppitz-Plörer 28 Stimmen, auf den zweiten Vizebürgermeister Gruber 23 Stimmen.

Darüber hinaus wurden die weiteren Mitglieder des Stadtsenates sowie jene des Gemeinderates angelobt. Zudem wurde die Größe des Stadtsenats mit sieben Mitgliedern festgelegt und die Einrichtung der Gemeinderats-Ausschüsse im Rahmen der Sitzung vorgenommen.

Zusammensetzung des neuen Innsbrucker Stadtsenates

Der neue Stadtsenat der Tiroler Landeshauptstadt besteht aus Bürgermeister Georg Willi (Grüne), erster Vizebürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer (FI), zweitem Vizebürgermeister Franz X. Gruber (ÖVP), Städträtin Andrea Dengg (FPÖ), Stadtrat Rudi Federspiel (FPÖ), Städträtin Mag.a Elisabeth Mayr (SPÖ) und Stadträtin Mag.aUschi Schwarzl. Die beiden VertreterInnen der FPÖ bleiben ohne Ressortführung und sind nicht Teil der Stadtregierung.

 

Der Stadtsenat besteht laut Innsbrucker Stadtrecht aus der Bürgermeisterin bzw. dem Bürgermeister, der/dem ersten und der/dem zweiten Bürgermeister-StellvertreterIn und höchstens sechs weiteren Mitgliedern (StadträtInnen). Über die Anzahl der StadträtInnen entscheidet der Gemeinderat. Einstimmig wurde er auf sieben Mitglieder festgesetzt.

40 Mitglieder des Gemeinderates

Das oberste Organ der Stadt Innsbruck ist der Gemeinderat. Laut Innsbrucker Stadtrecht besteht dieser aus 40 Mitgliedern. Die Zusammensetzung ergibt sich aus dem Ergebnis der Gemeinderatswahl. Die Mitglieder des Gemeinderates haben an den Sitzungen sowie an jenen der gemeinderätlichen Ausschüsse, denen sie angehören, teilzunehmen. Alle GemeinderätInnen haben die Möglichkeit, schriftliche Anträge einzubringen bzw. Anfragen das Stadtoberhaupt zu stellen. Im Stadtrecht ist zudem festgehalten, dass monatlich mindestens eine Sitzung stattfinden muss. Ausnahmen sind die Sommermonate Juli und August, in denen insgesamt eine Sitzung ausreicht. Sondersitzungen sind möglich. Beschlossen werden in diesem Gremium jene Angelegenheiten, die die Stadt laut Gesetz selbst bestimmen kann. Dazu zählen beispielsweise das städtische Budget, ortspolizeiliche Verordnungen, Vorschreibung von Gemeindeabgaben, Entscheidungen über städtische Beteiligungen und große Grundstücksgeschäfte.

 

Folgende GemeinderätInnen wurden – neben dem Bürgermeister Georg Willi sowie seinen beiden StellvertreterInnen Mag. Christine Oppitz-Plörer und Franz Gruber – im Zuge der konstituierenden Sitzung angelobt (in alphabetischer Reihenfolge):

 

  • Ing. Mag. Johannes Anzengruber (ÖVP)
  • Dipl.soz.Wiss. Zeliha Arslan (GRÜNE)
  • Mag.a Brigitte Berchtold, MSc. (FI)
  • Janine Bex, BSc. (GRÜNE)
  • Helmut Buchacher (SPÖ)
  • Andrea Dengg (FPÖ)
  • Astrid Denz (FPÖ)
  • Gerald Depaoli (GERECHT)
  • Marcela Duftner (GRÜNE)
  • Mag. Reinhold Falch (TSB)
  • Rudolf Federspiel (FPÖ)
  • Mag. Gerhard Fritz (GRÜNE)
  • Deborah Gregoire (FPÖ)
  • Irene Heisz (SPÖ)
  • Christoph Kaufmann (FI)
  • Mag.a Dagmar-Margit Klingler-Newesely (NEOS)
  • Mag. Lucas Krackl (FI)
  • Dr.in Renate Krammer-Stark (GRÜNE)
  • Andreas Kunst (FPÖ)
  • Maximilian Kurz (FPÖ)
  • Markus Lassenberger (FPÖ)
  • Thomas Lechleitner (GRÜNE)
  • Dejan Lukovic (GRÜNE)
  • Mag.a Mariella Lutz (ÖVP)
  • Thomas Mayer (FRITZ)
  • Mag.Elisabeth Mayr (SPÖ)
  • Barbara Neßler (GRÜNE)
  • Mesut Onay, A.Vkfm. (ALI)
  • Benjamin Plach (SPÖ)
  • Theresa Ringler (FI)
  • Bernhard Schmidt (FPÖ)
  • Mag.a Ursula Schwarzl (GRÜNE)
  • Mag.a Julia Seidl (NEOS)
  • Mag. Markus Stoll (FI)
  • Kurt Wallasch (FI)
  • Andreas Wanker (ÖVP)
  • Dr.in Birgit Winkel (ÖVP)

 

Einrichtung der Ausschüsse und Ressortverteilung

Der Gemeinderat beschäftigte sich zudem mit der Einrichtung von Ausschüssen. Die Einrichtung folgender Ausschüsse wurde beschlossen:

  • Ausschuss für Bildung, Gesellschaft und Diversität,
  • Kulturausschuss
  • Ausschuss für Soziales und Wohnungsvergabe
  • Ausschuss für Sport und Gesundheit
  • Rechtsordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss
  • Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
  • Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Personalausschuss
  • Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
  • Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität

Zudem wurde die – in den Koalitionsverhandlungen beschlossene – Ressortverteilung vom Gemeinderat beschlossen.

Nächste Gemeinderatssitzung

Am 21. Juni findet voraussichtlich um 15:00 Uhr die nächste Gemeinderatssitzung statt. (IKM/KR)

Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen hat am 18. Mai der Gemeinderatsklub „Christine Oppitz-Plörer – Für Innsbruck“ konstituiert und seine ersten Beschlüsse – allesamt einstimmig – gefasst.
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Stadtsenat

Christine Oppitz-Plörer als 1. Vizebürgermeisterin vorgeschlagen
Einstimmig für die Wahl der 1. Vizebürgermeisterin wird Mag. Christine Oppitz-Plörer seitens des Gemeinderatsklubs vorgeschlagen und somit auch für das der Fraktion zustehende Mandat im Stadtsenat namhaft gemacht.
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Vorbehaltlich der Beratungen in den Parteien sind lt. Koalitionsübereinkommen folgende Ressorts vorgesehen:
  • Wirtschaft
  • Kinder- und Jugendförderung
  • Familien und Senior*innen
  • Universitäts- und (Fach-)Hochschulangelegenheiten
  • Städtepartnerschaften, Angelegenheiten des Europarates und Europäischer Gremien

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Klubführung

Lucas Krackl als Klubobmann bestätigt
Der bisherige Klubbobmann GR Mag. Lucas Krackl wird in seiner Funktion einstimmig bestätigt und auch künftig das Sprachrohr im Gemeinderat sein. Seine inhaltlichen Schwerpunkte liegen in der Stadtentwicklung und der Digitalisierung..

 

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Markus Stoll wird Klubobmann-Stv.
GR Mag. Markus Stoll wird künftig auch als Klubobmann-Stellvertreter den Gemeinderatsklub zusätzlich vertreten. Als Wirtschaftssprecher wird er sein  umfangreiches Wissen weiterhin zum Wohle der Stadt einbringen.

 

 

 

Klubmitglieder

Das erfahrene Team im Gemeinderatsklub wird durch zwei neue Persönlichkeiten ergänzt. Die Expertin für Bildung, Kinder- und Jugendbetreuung, Mag. Brigitte Berchtold und die künftig jüngste Gemeinderätin der Stadt Innsbruck Theresa Ringler.

Christoph Kaufmann war über viele Jahre als Stadtrat und Vizebürgermeister mit zahlreichen wichtigen Ressortverantwortungen an vielen Entwicklungen in unserer Stadt federführend beteiligt und bereichert mit seinem großen Wissen den Gemeinderatsklub. Sein inhaltlicher Schwerpunkt wird auch künftig im Sport liegen.

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Brigitte Berchtold ist Direktorin der Bundesbildungsanstalt für Elementarpädagogik in Innsbruck und war über 10 Jahre lang Amtsvorständin für die Bereiche Bildung und Kinderbetreuung in der Landeshauptstadt. Ihr Schwerpunkt wird vor allem im Bildungsbereich liegen.
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Kurt Wallasch ist seit 2012 Gemeinderat und Sicherheitssprecher von Für Innsbruck. Als erfahrener Kriminalbeamter unterstützt er den Klub vor allem durch sein umfangreiches Fachwissen im Bereich Sicherheit und setzt sich für den Opferschutz ein.
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Theresa Ringler ist Studentin für Marketing und Kommunikationsmanagement und hat zuvor die HTL für Grafik und Kommunikationsdesign in Innsbruck absolviert. Als künftig jüngste Gemeinderätin will sie politisch ihre Schwerpunkte auf Kultur, Jugend, Umwelt und Kommunikation legen.

 

 

 

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Am 24. Mai findet ab 14 Uhr im Plenarsaal (6. Stock) die konstituierende Sitzung im Gemeinderat statt. Die Sitzung ist öffentlich – BesucherInnen sind jederzeit willkommen.

Im Zuge einer Pressekonferenz wurde das künftige Regierungsteam und das Arbeitsübereinkommen den Medien vorgestellt. Folgende gemeinsam akkordierte Presseaussendung wurde versendet:


Neue Innsbrucker Stadtregierung präsentiert Arbeitsübereinkommen
Willi: Abkommen ist Ausdruck des konstruktiven Geistes in den Verhandlungen

„Mit den gestrigen Beschlüssen in unseren Parteigremien können die Verhandler*innen der vier Parteien Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ das Koalitionsübereinkommen der Öffentlichkeit präsentieren“, stellt der gewählte Bürgermeister Georg Willi das Verhandlungsergebnis vor: „Zur Genese: Wir haben dieses Abkommen in fünf Tagen verhandelt. Das war ein sehr ambitioniertes Vorhaben.“ Dank guter Vorbereitung in allen Fraktionen aufgrund des sehr konstruktiven Geistes in den Verhandlungen habe das funktioniert. „Hier bedanke mich ausdrücklich bei allen Verhandlungsteams“, so Willi.

Der zentrale Satz, in welchem Bewusstsein, in welcher Haltung die künftige Stadtregierung die politische Arbeit der nächsten sechs Jahre anlegen wolle, stehe in der Präambel des Abkommens: „Gemeindepolitik ist Europapolitik und Europapolitik ist Gemeindepolitik. In Anerkennung und Wertschätzung des größten Friedensprojektes des 20. Jahrhunderts weltweit ist sich Innsbruck als Stadt der Begegnung, als Europa-, Landeshaupt- und Universitätsstadt, und damit als geistiges, kulturelles und wirtschaftliches Zentrum des Landes Tirol mit einer nicht unbeträchtlichen Wirkung über die eigenen Grenzen hinaus ihrer Bedeutung, Funktion und Aufgaben bewusst.“

Die designierte 1. Vizebürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer freut sich auf ihre Aufgaben in der künftigen Stadtregierung: „Für Innsbruck sieht seine zentrale Aufgabe darin, ein lebenswertes Innsbruck für alle Generationen – von den Kindern über die Familien bis zu den SeniorInnen – sicherzustellen. Wirtschaft und Arbeit sind dabei das Fundament für sozialen Frieden und die positive Entwicklung unserer schönen Stadt Innsbruck.“ Innsbruck sei nicht zuletzt aufgrund seiner Universitäten und Hochschulen eine international geprägte Stadt im Herzen Europas. „Dieser Verantwortung müssen wir uns bewusst sein und den Bildungsstandort weiter stärken“, so Oppitz-Plörer.

Der designierte 2. Vizebürgermeister Franz X. Gruber ergänzt: „Mit dem gemeinsam ausformulierten Arbeitsübereinkommen haben wir uns auf einen konstruktiven Weg für unsere Stadt Innsbruck geeinigt. Jetzt gilt es gemeinsam an einem Strang zu ziehen und die definierten Ziele zu erreichen. Die Volkspartei wird dabei einen klaren Schwerpunkt auf den Tourismus, die Sozialpolitik, die Land- und Forstwirtschaft und die Gesundheit legen und mit den Ressorts Allgemeine Sicherheit und Feuerwehr für die unterschiedlichen Aspekte der Sicherheit und des Katastrophenschutzes zuständig sein.“

„Der von Ernst Pechlaner eingeschlagene Weg in der Kinderbildung und -betreuung soll weitergeführt werden und auch Angebote an den Randzeiten und Wochenenden ausgebaut werden. Großes Augenmerk soll weiterhin auf die Kleinsten gelegt werden“, erklärt Stadträtin Mag.a Elisabeth Mayr. Im Bildungsbereich sollen die Empfehlungen der Bildungsstrategie umgesetzt werden. Weiters gelte es vor allem die Entwicklungen im Bund sowie die neue Bildungsdirektion abzuwarten. „Integration ist eine Querschnittsmaterie, die sowohl in Bildung, Sport, Behindertenarbeit als auch Frauenarbeit ausstrahlt“, wird Stadträtin Mayr die Verbindungspunkte verstärken und über die Ressorts verknüpfen. „Denn gerade auch im Sport bieten sich durch das Miteinander große Möglichkeiten und hier wird schon jetzt sehr erfolgreich gearbeitet.“

„Ich freue mich als künftige Stadträtin für Umwelt, Energie, Mobilität, Straßen – und Verkehrsrecht, Tiefbau, Grünanlagen, Straßenbetrieb und Kultur über drei Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen besonders“, führt Stadträtin Mag.a Uschi Schwarzl an: „Über die klar vereinbarten Mobilitätszielsetzungen den Umweltverbund auszubauen, den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren und so den Menschen und der Wirtschaft öffentlichen gut gestaltbaren Raum zurückzugeben. Ich freue mich über sehr detaillierte Klimaschutz- und Energiepolitikzielsetzungen – und Maßnahmen, die uns sicherlich gut helfen, den mit dem Energieplan, SINFONIA und e5 eingeschlagenen Weg beschleunigt und umfangreicher fortzusetzen“, so Schwarzl. „Und nicht zuletzt freue ich mich über die Verbindung von Kultur und Tiefbau in einer Hand. Denn da lässt sich mein Wunsch, Kultur als Stadtentwicklungsfaktor zu sehen, möglicherweise konkretisieren.“

Aus seinen Ressorts möchte der gewählte Bürgermeister Georg Willi zum Thema Finanzen festhalten: „Es sind mit großen Projekten nachhaltig und langfristig wirkende Projekte geschaffen worden, das wichtigste ist die Straßen- und Regionalbahn. Dort und auch bei der Immobiliengesellschaft gab es teilweise beträchtliche Einsparungen. Beim Haus der Musik und bei Patscherkofelbahn sind leider Kostenüberschreitungen eingetreten und Nachschussfinanzierungen notwendig: Wir bekennen uns dazu, diese Finanzierung im erforderlichen Ausmaß sicherzustellen, sofern es keinen politischen Gestaltungsspielraum mehr gibt“, betont Willi abschließend.


>> Download Arbeitsübereinkommen

 

Action für Groß und Klein: Tag der offenen Tür bei der Berufsfeuerwehr Innsbruck. © Stadt Innsbruck

Die Berufsfeuerwehr Innsbruck lädt am Samstag, den 26. Mai, zu einem Tag der offenen Tür in die Hauptfeuerwehrwache in der Hunoldstraße 17 (Zugang Silluferseite) ein. Die Eröffnung findet um 11:00 Uhr statt. Bis 17:00 Uhr präsentieren die Einsatzkräfte die große Brandbreite ihres Könnens, die ihr Beruf ihnen abverlangt.

 

„Der Tag der offenen Tür ist für uns eine tolle Gelegenheit, die professionelle Arbeit der Feuerwehr den Innsbruckerinnen und Innsbruckern näherzubringen. Ich lade Sie sehr herzlich ein! Machen Sie sich ein Bild über die Leistungsfähigkeit der Feuerwehr in der Stadt“, freut sich Branddirektor Mag. (FH) Helmut Hager auf die Veranstaltung.

 

Bei Einsatzübungen zeigen die Feuerwehrfrauen- und männer das richtige Agieren bei Bränden und Verkehrsunfällen, darüber hinaus haben die BesucherInnen die Möglichkeit, bei Hausführungen die Berufsfeuerwehr Innsbruck genauer unter die Lupe zu nehmen. Am Tag der offenen Tür kann zusätzlich der beeindruckende Fuhrpark der Berufsfeuerwehr bei der Fahrzeug- und Geräteschau genau inspiziert werden. Neben Fahrten mit dem Feuerwehrauto für Kinder steht speziell für die kleinen BesucherInnen eine Hüpfburg und eine Spritzwand bereit.

Rund um die Uhr im Einsatz
Die Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr stehen rund um die Uhr für die Sicherheit der Innsbrucker Bevölkerung bereit. Mehr als 4.500 Einsätze konnte die Berufsfeuerwehr im vergangenen Jahr verzeichnen, mehr als 3.000 Mal rückte die Feuerwehr aus, um Menschen in Not beizustehen. Ein Blick zurück zeigt, dass das Jahr 2017 ereignisreich war: Durchschnittlich wird die Berufsfeuerwehr Innsbruck alle drei Stunden alarmiert, das sind acht Alarmierungen pro Tag, 59 pro Woche und 254 in jedem Monat. Unabhängig davon, ob es sich um Brände oder andere Einsätze handelt – die Berufsfeuerwehr Innsbruck ist, gemeinsam mit den zehn Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Innsbruck, rund um die Uhr bereit.

Für die Anreise werden die öffentlichen Verkehrsmittel empfohlen. Die Linie J der Innsbrucker Verkehrsbetriebe hält an der Haltestelle Tivoli, die sich direkt neben der Hauptfeuerwehrwache befindet. (IKM)

25.04.2018 Tiroler Tageszeitung

26.04.2018 Krone Zeitung

26.04.2018 Kurier

 

26.04.2018 Tiroler Tageszeitung

 

27.04.2018 Basics

 

28.04.2018 Kurier

 

28.04.2018 Tiroler Tageszeitung

 

29.04.2018 Tiroler Tageszeitung

Das Wählen mithilfe einer Wahlkarte ist noch bis Freitag, den 4. Mai 2018 um 14:00 möglich.

Wer am kommenden Wahlsonntag seine Stimme bei der engeren Wahl der Innsbrucker Bürgermeisterin bzw. des Innsbrucker Bürgermeisters nicht direkt im Wahllokal abgeben kann hat somit noch morgen, Donnerstag und Freitag die Chance, direkt im Rathaus von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Weitere Informationen und eine Anleitung für das Wählen mit Wahlkarte finden sich hier: