Die niedrigen Wahlbeteiligungen in beiden Wahlgängen geben mir schon sehr zu denken. Dem fehlenden Interesse und die Politikverdrossenheit muss entgegenwirkt werden. Ich sehe es als unseren Auftrag die Politik für die Menschen interessanter und begreifbarer zu machen.

Wie angekündigt werden wir bereits am Montag nach der Wahl mit den ersten Arbeitsgesprächen beginnen. Es ist mein Ziel rasch eine stabile Koalition zu bilden und gemeinsames Regierungsprogramm zu vereinbaren.

Ich darf mich nochmals bei allen Wählerinnen und Wählern, bei allen Kandidatinnen und Kandidaten, bei allen Helfern und Mitarbeitern unserer Bewegung herzlichst für die großartige Unterstützung bedanken!

Herzlichst,

Christine Oppitz-Plörer
Bürgermeisterin der Landeshauptstadt Innsbruck

„Den Menschen vor der Wahl klarlegen, wofür die Bürgermeisterin und FÜR INNSBRUCK steht!“
Bürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer steht für einen eigenständigen Innsbrucker Weg, der ausschließlich die Interessen der Innsbruckerinnen und Innsbrucker verfolgt und vertritt. Sie will die Position Innsbrucks als wirtschaftliches, Kulturelles und wissenschaftliches Zentrum des Landes festigen und ausbauen. Innsbruck soll selbst bestimmen – die Selbständigkeit und Lebensqualität der Menschen in Innsbruck stehen im Zentrum des politischen Handelns der Bürgermeisterin!

„Wir von FÜR INNSBRUCK haben uns in den zwei Wochen seit der Gemeinderatswahl intensiv damit beschäftigt, welche inhaltlichen Schwerpunkte in Innsbruck von 2012 – 2018 für die Innsbruckerinnen und Innsbrucker umgesetzt werden sollen. Wir haben auch mit den anderen Fraktionen inhaltliche Gespräche geführt.” beschreibt die Bürgermeisterin die Gespräche der letzten zwei Wochen.

Bei der ÖVP konnte keine Ernsthaftigkeit erkannt werden – der Spitzenkandidat fand es nicht der Mühe wert, bei diesen für Innsbruck so wichtigen inhaltlichen Gesprächen dabei zu sein – er schickte seine Vertreter. Die SPÖ hat sich schon festgelegt, dass sie sich erst nach der Stichwahl auf inhaltliche Verhandlungen einlässt.

5 inhaltliche Eckpunkte definiert
Mit den Grünen konnten 5 inhaltliche Eckpunkte definiert werden:

1. Unser Demokratie- und Transparenzangebot: Die Politik für die BürgerInnen und so die BürgerInnen für die Politik begeistern

2. Unser Angebot für ein zukunftsfähiges Innsbruck: Umwelt erhalten – die Energiewende schaffen – Mobilität sicherstellen und so Lebensqualität und Wirtschaf stärken

3. Unser Stadtentwicklungsangebot: Gesellschaftliche Veränderungen aufgreifen, Wirtschafsstandort sichern, Wohnungsfrage seriös bearbeiten

4. Unser Angebot an alle Bevölkerungsgruppen: Stadtgesellschaf in ihrer Vielfalt und ihren unterschiedlichen Bedürfnissen ernst nehmen

5. Unser Angebot für die Kulturstadt Innsbruck: Kulturentwicklung ist Stadtentwicklung
Mutige, moderne Stadtpolitik
„FÜR INNSBRUCK-Bürgermeister haben der Stadt seit 1994 gut getan. Und Alt-Bürgermeisterin Hilde Zach hat schon 2006 versucht, die Grünen in die Regierungsverantwortung zu bekommen. Damals fehlte noch der Mut bei den Grünen.

FÜR INNSBRUCK ist eine Plattform für die konstruktiven und gestaltungswilligen Kräfte in der Landeshauptstadt Innsbruck – und so verstehen wir es auch, dass in einer Stadtregierung alle gestaltungswilligen Fraktionen mitwirken sollten. Für eine stabile Regierung benötigt man noch mindestens zwei Parteien – insgesamt drei Musketiere, die mutige moderne Stadtpolitik für die Innsbruckerinnen und Innsbrucker praktizieren. Ich bin sehr stolz darauf, dass meine Fraktion diesen mutigen Weg eingeschlagen hat!“ betont Bürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer.

„Ich stehe für einen eigenständigen Innsbrucker Weg. Starre Ideologien waren immer schon schlechte Ratgeber für Problemlösungen – das ist Politik an den Bedürfnissen der Menschen vorbei. Alt-Bürgermeisterin Hilde Zach hat Zeit ihres politischen Wirkens versucht, die verkrusteten ÖVP-Strukturen aufzubrechen und lebendig zu machen. Ich möchte mit den Menschen in unserer schönen Stadt das Zukunftsprogramm 2012 – 2018 mit aller Kraft umsetzen. 2.000 neue und leistbare Wohnungen und 300 neue Wohn- und Pflegeheimplätze für unsere älteren MitbürgerInnen. Die Stärkung des Bildungsstandortes und neue Kindergärten sind für Innsbruck Familien von großer Bedeutung. Wir wollen die Nacherholungsräume, die die Innsbruckerinnen und Innsbrucker so schätzen und lieben, noch attraktiver gestalten. Ganz besonders wichtig sind zusätzliche Arbeitsplätze und gesunde Finanzen. Das sichert den sozialen Frieden und bietet Perspektiven für alle Generationen in unserer Stadt“, umschreibt die Bürgermeisterin ihre inhaltlichen Vorstellungen für Innsbruck.

Wahlaufruf
„Als Bürgermeisterin bitte ich Sie: Gehen Sie wählen, bestimmen Sie mit, geben Sie Ihre Stimme unserer Heimatstadt Innsbruck. Ich bitte Sie um ihre Unterstützung und um Ihre Stimme am 29. April!“ appelliert Bürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer abschließend.

1.       Unser Demokratie- und Transparenzangebot: Die Politik für die BürgerInnen und so die BürgerInnen für die Politik begeistern

2.       Unser Angebot für ein zukunftsfähiges Innsbruck: Umwelt erhalten – die Energiewende schaffen – Mobilität sicherstellen und so Lebensqualität und Wirtschaf stärken

3.       Unser Stadtentwicklungsangebot: Gesellschaftliche Veränderungen aufgreifen, Wirtschafsstandort sichern, Wohnungsfrage seriös bearbeiten

4.       Unser Angebot an alle Bevölkerungsgruppen: Stadtgesellschaf in ihrer Vielfalt und ihren unterschiedlichen Bedürfnissen ernst nehmen

5.       Unser Angebot für die Kulturstadt Innsbruck: Kulturentwicklung ist Stadtentwicklung

“Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer hat gerade in den letzten Tagen gezeigt, dass ihr die inhaltlichen Themen für die Zukunft der Stadt Innsbruck am Herzen liegen. Es ist jetzt wichtig die inhaltlichen Themen zu behandeln und mit einem “Abrüsten der Worte” zu beginnen. Die Wahlen sind am Sonntag vorbei und es gilt zum Wohle der Stadt zusammenzuarbeiten.”, führt Dr. Andreas Altmann aus.

Bürgermeisterin bedankt sich für Einsatz des Komitees
“Ich bin dankbar für Eure großartige Unterstützung über die vielen Wochen in der Wahlauseinandersetzung! Wir gehen aufrecht in die Stichwahl und wissen viele Unterstützerinnen und Unterstützer hinter uns. In den letzten zwei Wochen haben wir uns neben dem Einsatz für eine erfolgreiche Stichwahl auch inhaltlich mit der Zukunft Innsbrucks auseinandergesetzt.”, beschreibt die Bürgermeisterin die Arbeit der letzten Tage vor der Stichwahl.

Wir haben gemeinsam mit den Grünen fünf Eckpunkte definiert, welche ein Angebot für ÖVP und SPÖ sind, in konkrete Verhandlungen einzusteigen. Wir haben bewiesen, dass wir bereit sind die positive Entwicklung Innsbrucks kräftig zu gestalten. Seitens der ÖVP stand der Spitzenkandidat zu keinen Gesprächen zur Verfügung. Die SPÖ möchte sich vor Ende der Wahl auf überhaupt nichts festlegen.

“Wir wollen ab Montag rasch in Verhandlungen über die zukünftige Zusammenarbeit in Innsbruck treten. Die Menschen haben sich verdient, dass ihre politischen Vertreter gemeinsam arbeiten.” erwartet Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer eine Beruhigung beim Mitbewerber und eine konstruktive Zusammenarbeit nach der Wahl.
Bilder der Veranstaltung sind abrufbar unter http://tiny.cc/h4efdw abrufbar.
Tirol-TV Beitrag: http://tiny.cc/64ffdw 

Innsbruck braucht für die Zukunft ein vollkommen neues „Innsbrucker Wahlwerbemodell“ welches die Wahlwerbung im öffentlichen Bereich modern und demokratisch neu definiert!

Grundlage dafür soll laut Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer das Übereinkommen, welches Landeshauptfrau Gabi Burgstaller kürzlich vorgelegt hat, sein.

Die Wahlwerbung der vergangenen Wochen in Innsbruck bewegt mich dazu, diese Auswüchse zu hinterfragen und für die Zukunft ein neues Konzept zu initiieren. Es muss das Anliegen aller Fraktionen sein, daraus Konsequenzen zu ziehen! Es ist mir klar, dass Wahlwerbung ein hohes demokratisches Recht ist, welches allen wahlwerbenden Gruppen möglich sein muss, um Unterschiede ihrer politischen Vorhaben und Ziele aufzuzeigen. Auch meine Fraktion stellte sich auf diese Weise den WählerInnen.

Was hier allerdings seitens der Mitbewerber präsentiert wurde, gefährdet aus meiner Sicht dieses Recht für kleinere und kleine Parteien, die sich das schlicht und ergreifend nicht leisten können  (teure Onlinewerbung, mehrmalige ganzseitige Inserate, mehrere persönlich adressierte Briefe, usw.).

„Vor dieser Wahlauseinandersetzung habe ich mich im Innsbrucker Stadtsenat für die Selbstbeschränkung und gegen die Zuplakatierung von Brückengeländern und allen möglichen Masten eingesetzt und alle haben sich daran gehalten.“,  zeigt sich die Bürgermeisterin mit der getroffenen Entscheidung zufrieden.

Es braucht ein neues, modernes „Innsbrucker Wahlwerbemodell“

Vor einigen Jahren wurde von Stadtrat Peer initiiert, keine verkehrsbehindernden Tafeln im Straßenverkehr und auf Kreuzungen usw. aufzustellen. Es gibt viele Bereiche, wo auch Plakate bei dieser Wahl abgeräumt werden mussten, weil Mitbewerber sich nicht an Vorgaben hielten.

Es braucht ein neues, modernes „Innsbrucker Wahlwerbemodell“ für Wahlwerbung im städtischen Bereich. Es braucht ausreichend klar definierte „Städtische Wahlwerbeflächen“ für alle Fraktionen. Hier geht auch die Aussage von Rudi Federspiel grundsätzlich in die richtige Richtung. Es braucht aber auch ein modernes Design und kreative Umsetzungsvorschläge dafür und keine alten Holztafeln. Es braucht eine klare Mengenbegrenzung und vor allem eine Reduzierung der „freien Stellplätze“ und auch einen gerechten Aufteilungs- und Größenschlüssel dazu. Ein möglicher Weg dorthin könnte die Initiative von Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller für den kommenden Landtagswahlkampf 2014 sein.

„Ich lade alle Fraktionen im neuen Innsbrucker Gemeinderat ein, an diesem Projekt eines kreativen, modernen und gerechten „Innsbrucker Wahlwerbemodelles“ mitzuarbeiten, Vorschläge einzubringen und diese mit mir gemeinsam umzusetzen“, so die Bürgermeisterin abschließend.

.

„Meine Leistungen Ich stehe für ein solides, ausgeglichenes Budget, solides Wirtschaften und keine Schulden auf Kosten der nächsten Generation!“

Bürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer steht für ein weltoffenes, modernes Innsbruck – für Innsbruck als kulturelles, wirtschaftliches und wissenschaftliches Zentrum.

„Ich möchte das größte und wichtigste Infrastruktur- und Lebensqaulitätsprojekt „Grassmayrkreuzung“ zur Entlastung der Bevölkerung realisieren. Dies soll im Rahmen eines großen Bürgerbeteiligungsprojektes geschehen“, so die Bürgermeisterin.

Ein Herzensanliegen ist der Bürgermeisterin die Bildung und die Betreuung. Jugend, Schule, Familie, Kinderbetreuung – für diese Ressorts zeichnete die Bürgermeisterin ein Jahrzehnt politisch verantwortlich. Sie führte die bedarfsgerechte, nach den Bedürfnissen der Menschen ausgerichtete Kinderbetreuung in der Landeshauptstadt ein. „In jedem Kindergarten soll künftig eine Gruppe GANZJÄHRIG geöffnet haben. Das ist ein weiterer Qualitätssprung in der Kinderbetreuung und eine weitere Stärkung der familienfreundlichen Stadt“, argumentiert Bürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer.

Das „Altern in Würde in der eigenen Lebensumgebung“ sei ein zentraler Punkt im Zukunftsprogramm 2012 – 2018. „Die älteren Menschen sollen in ihrem gewohnten Umfeld alt werden können. Wir werden 300 neue Wohnplätze für die älteren Menschen schaffen. Dazu gehört das Wohn- und Pflegeheim im Olympischen Dorf mit 120 Betten und ein Wohn- und Pflegeheim in der Höttinger Au. Im Wohn- und Pflegeheim Natters sehe ich eine moderne gemeindeübergreifende Kooperation“, sagt die Bürgermeisterin.

Weiters im Programm ist die Realisierung des Studentenheimes im Saggen. „Als Ehrensenatorin der Universität freut es mich, dass wir hier durch die Realisierung des Studentenheimes ein Signal in Richtung Bildungs- und Wissenschaftsstandort senden können“, so Bürgermeisterin Oppitz-Plörer.

„2.000 neue leistbare Wohnungen werden wir realisieren. Wir haben ein eigenes „Innsbrucker Modell“ ausgearbeitet. Das wollen wir mit den Partnern im Gemeinderat umsetzen“, geht die Bürgermeisterin auf das Grundbedürfnis „Wohnen“ ein.

„INNS’ISCH’NIT’WURSCHT“ – wie es in den nächsten sechs Jahren weitergeht
„Ich sehe Politik als Dienstleistung an den BürgerInnen. Ich bin eine Angestellte der Innsbrucker Bevölkerung. Meine Kompetenz und meine Leistungen sind nachweisbar. Für mich zählt „Leistung statt Show“. Das was ich sage, meine ich! Ich stehe für einen eigenständigen Innsbrucker Weg.

Denn diese Unabhängigkeit hat unserer Stadt immer gut getan. Ich bin überzeugt, dass unser Zukunftsprogramm mit den Partnern im Gemeinderat umsetzbar ist“, sagte die Bürgermeisterin abschließend.

Wenn das ÖVP-Vorzugsstimmen-Modell Frauen benachteiligt, muss es hinterfragt werden

ÖVP hat keinen Platz für Frauen

„Ich finde es mehr als bedauerlich, dass die Österreichische Volkspartei keinen Platz für Frauen hat. Das Vorzugsstimmenmodell, bei welchem nur sehr wenige Stimmen über die schlussendliche Reihung entscheiden soll ist sicherlich zu überdenken. Der im Wahlkampf aus ÖVP-Kreisen oft gehörte Spruch „Schluss mit der Weiberwirtschaft“ scheint auch in der Volkspartei Programm zu sein. Mit nur zwei Frauen bei neun Mandaten ist der weibliche Anteil in der ÖVP wirklich mehr als mager und rückschrittlich.“ zeigt sich Stadträtin und Frauenreferentin Univ.-Prof. Dr. Patrizia Moser enttäuscht über die Haltung der ÖVP.

Wahlordnung sieht Modell der Umreihung anders vor

Laut Innsbrucker Wahlordnung gibt es eine Umreihung der Listen nur, wenn die jeweilige Kandidatin bzw. der jeweilige Kandidat Stimmen in Höhe der Wahlzahl auf sich vereinen kann (bei der letzten Gemeinderatswahl 1.151 Stimmen – der letzte ÖVP Kandidat würde mit 194 Stimmen vorrücken). Für ein Funktionieren des ÖVP-Vorzugsstimmen-Modells müssen alle dazwischen platzierten Kandidaten auf Ihren Platz freiwillig verzichten und somit jede Möglichkeit später in den Gemeinderat aufzurücken aufgeben. Die oft kolportierte Aussage „es wurde schon ein Verzicht unterschrieben“ zeigt vom rechtlichen Verständnis der ÖVP-Führungsriege. Ein Mandat kann erst nach dessen Zuweisung zurückgelegt werden. Alle Unterschriften die im Vorhinein erfolgt sein sollten, wären also ohnehin ungültig.

Franz Gruber ist gefordert

„Wenn das Vorzugsstimmen-Modell Frauen offensichtlich benachteiligt, muss es hinterfragt werden können. Die ÖVP soll sich auch über die Repräsentativität der Mandatarinnen und Mandatare Gedanken machen. Die betroffenen Kandidaten und Franz Gruber stehen in der Verantwortung. Ob noch Vernunft einkehrt müssen die Beteiligten selber entscheiden. Wünschenswert wäre es.“ schließt Statdrätin Univ.-Prof. Dr. Patrizia Moser.

]]> http://www.fuer-innsbruck.at/2012/04/ovp-vorzugsstimmenmodell-verdrangt-frauen-aus-dem-gemeinderat/feed/ 0 http://www.fuer-innsbruck.at/2012/04/gewinnspiel/ http://www.fuer-innsbruck.at/2012/04/gewinnspiel/#comments Tue, 17 Apr 2012 13:40:17 +0000 fuerinnsbruck http://www.fuer-innsbruck.at/?p=5186

Für Innsbruck steht für eine positive Wahlbewegung!

Die Liste 1 | Christine Oppitz-Plörer  Für Innsbruck hat als einzige Fraktion einen positiven Wahlkampf geführt und das ohne Untergriffigkeiten bis zum Ende beibehalten. Diese positive Haltung rechnen uns die Bürger hoch an, wie wir in zahlreichen Gesprächen mit den Bürgern vor Ort tagtäglich erleben können.

“Ich bin sehr stolz auf die große Mobilisierung unserer Wahlbewegung und das enorme Engagement der Kandidatinnen und Kandidaten. Die Unterstützung des Bürgerkomitees unter Vorsitz von KR Hans-Dieter Salcher ist überwältigend. Der Rückhalt all dieser Menschen stärkt uns sehr”, freut sich die Bürgermeisterin über den großen Einsatz für ihre Wahlbewegung.

Ein Beweis für die Mobilisierung stellen die von den 80 Kandidatinnen und Kandidaten durchgeführten Hausbesuche dar. Bis zur heutigen Pressekonferenz wurden ca. 35.000 Haushalte persönlich besucht.

Für Innsbruck ist an den Leistungen messbar!

Im März legten wir allen Innsbruckerinnern und Innsbruckern als einzige Fraktion eine Arbeitsbilanz der letzten 6 Jahre vor. Mit unserem Zukunftsprogramm 2012-2018, welches ebenfalls an alle Innsbrucker Haushalte erging, wollen wir uns als Bürgerbewegung auch in der kommenden Periode messbar machen.

“Wir werden alles daran setzen unser Zukunftsprogramm zu realisieren und uns an unseren Leistungen messen lassen!”, versichert Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer den Wählerinnen und Wählern.
Wir sind die Heimat der politischen Mitte

“Innsbruck ist eine der lebenswertesten Städte Europas – die Menschen leben gerne in Innsbruck. Hier braucht man nichts schlechtreden. Ich als Bürgermeisterin stehe mit meiner Liste 1 | Christine Oppitz-Plörer  Für Innsbruck für den verlässlichen, sicheren Weg für die Innsbrucker Bevölkerung. Wir sind die politische Mitte und sind ausschließlich den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt verpflichtet.” unterstreicht Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer  Für Innsbruck ihre Position.
Am 15. April sicher für Innsbruck wählen!

Alle Innsbruckerinnen und Innsbrucker sind aufgerufen von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

“Innsbruck braucht sichere, stabile politische Verhältnisse. Wir treten an um wieder als stärkste Fraktion mit der ersten direkt gewählten Bürgermeisterin aus der Wahl hervorzugehen und weiter den Lebensraum für die Menschen dieser Stadt zu gestalten. Ich danke schon heute allen Wählerinnen und Wählern, die dem sicheren Weg für Innsbruck vertrauen!”, schließt die Bürgermeisterin.