>> Heute, am 31. Mai, ist internationaler Weltnichtrauchertag <<

Nachdem nun gestern – sehr erfreulich – die erste Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes Brigitte Bierlein als neue Bundeskanzlerin bekannt gegeben wurde, gibt es nun Hoffnung darauf, dass in der politischen Landschaft in Österreich wieder eine ruhige Arbeitshaltung einkehrt. Jetzt gilt es positiv nach vorne zu sehen, denn die Phase der Übergangsregierung bis zu den Neuwahlen im Herbst bringt auch neue Chancen mit sich.

Die Zukunft gehört den Mutigen!

„Zum heutigen Weltnichtrauchertag ist mir ein Anliegen besonders wichtig: Ich appelliere an alle Abgeordneten des Österreichischen Nationalrats, nun gute und mutige Entscheidungen zu treffen und sich gemeinsam für ein absolutes Rauchverbot in Lokalen auszusprechen“, so Innsbrucks Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer. Niemand hemmt nun einzelne Abgeordnete daran, nach ihrem Gewissen zu entscheiden, da die ÖVP nicht mehr an den Koalitionsvertrag gebunden ist. Wie allgemein bekannt ist, war es ja vor allem die FPÖ, die das Kippen des Rauchverbots forderte.

Das Argument der ehemaligen Bundesregierung, ein Rauchverbot in Lokalen hätte negative Auswirkungen auf die Gastronomie, wird sowohl von entsprechenden Studien als auch Erfahrungen aus anderen Ländern widerlegt. In der überwiegenden Mehrheit der Fälle gäbe es laut dem IHS (Institut für Höhere Studien) keine nennenswerten Einbuße und insbesondere für Restaurants könnten sogar positive Auswirkungen auf den Umsatz erwartet werden. „Das Argument der Gesundheit überwiegt für mich bei dieser Fragestellung deutlich“, ergänzt Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer.

Bessere Lebensqualität für die InnsbruckerInnen

„Auch in Innsbruck würden wir von der endgültigen Durchsetzung von rauchfreien Lokalen sehr profitieren“, betont Innsbrucks Vizebürgermeisterin. Wenn zukünftig nicht mehr in geschlossenen Räumen geraucht werden darf – so wie das auch seit Langem in den meisten anderen Ländern Europas der Fall ist – hätte das eine sehr positive Auswirkung auf die Gesundheit der Menschen. „Nun gilt es für alle Fraktionen im Parlament, Chancen zu nutzen und für die Österreicherinnen und Österreicher, besonders die Jugend und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Gastronomie ein klares und mutiges Zeichen für die Zukunft zu setzen!“, schließt Oppitz-Plörer.

Informationen zum Rauchen & Nichtraucherschutz in Österreich

Quelle: standard.at (31.05.2019) „Neue Chancen für Rauchverbot in Gastronomie“ >> zum Artikel

  • In Österreich blieb der Zigarettenkonsum in den letzten Jahren stabil, während der allgemeine europäische Trend eine deutliche Abnahme verzeichnet (nur Ungarn und Griechenland liegen noch „vor“ Österreich).
  • Ca. 25% aller ÖsterreicherInnen rauchen täglich, das sind insgesamt über 2 Millionen Menschen.
  • Die negative Auswirkung auf die Gesundheit durch Zigaretten – sowohl bei aktivem als auch passivem Rauchen – ist unter Experten unumstritten
  • Im Vorjahr wurde u.a. von Vertretern der Ärztekammer und Krebshilfe das Volksbegehren „Don’t Smoke“ initiiert. Es hat zum Ziel, dass die 2015 beschlossene Novelle zur Verbesserung des Nichtraucherschutzgesetzes beibehalten wird. Sie sollte am 1. Mai 2018 in Kraft treten, wurde jedoch von der damaligen Bundesregierung gekippt. 881.692 Personen haben das „Dont‘ smoke“-Volksbegehren unterschrieben. Trotzdem landete es in der Schublade der – nun abgesetzten – Bundesregierung.

Im Nationalrat wurden in den vergangenen Tagen erneut Gesetzesanträge eingebracht, um dem Rauchverbot doch noch Geltung zu verschaffen. Mit Zustimmung der ÖVP wäre dies nun endgültig möglich.

Fraktionsbeitrag zum Thema der Aktuellen Stunde (Mai 2019)

Schwarz-blau gescheitert: Innsbrucks Chancen durch die Neuwahl“ (Themenauswahl durch GRÜNE)

Wenn es darum geht über die Chancen für Innsbruck nachzudenken, so wollen wir mit der künftigen Bundesregierung vor allem über die Lebensqualität der InnsbruckerInnen sprechen. 

Unsere Vision ist es, die Lebensqualität der BürgerInnen sicherzustellen und durch verschiedenste Maßnahmen auszubauen. Saubere Luft zum Atmen und weniger Lärm sind Themen, die alle InnsbruckerInnen betreffen und für die wir kämpfen. So wollen wir die Einhausung der Autobahn samt naturnahmen Nutzungskonzept zwischen Mentlberg und Kranebitten erreichen. Gleichzeitig soll ein Autobahnanschluss Flughafen unnötigen Umwegverkehr durch die Wohngebiete verschwinden lassen. Auch die Umsetzung des generellen Rauchverbotes wäre nun endlich möglich und wünschenswert.

Die Zukunft der Mobilität in Städten wird auf zwei Rädern stattfinden. Längerfristig wünschen wir uns daher mehr Mut in der Förderung umweltfreundlicher Fortbewegungsmöglichkeiten und beim Ausbau der Infrastruktur (Radwege, Fußgänger- und Radbrücken, etc.).

Ihre Gemeinderäte,
Christine Oppitz-Plörer, Vizebürgermeisterin
Lucas Krackl, Klubobmann Für Innsbruck

Ab 40 min. 18 sec. & 50 min. 55 sec.: Vize-BGMin Christine Oppitz-Plörer
Ab 46 min. 42 sec.: GR KO Lucas Krackl

Ein kurzes Video dazu live aus dem Plenarsaal

In der heutigen aktuellen Stunde im Gemeinderat beschäftigten wir uns mit Chancen für Innsbruck durch die Neuwahlen. Wir nutzen die Pause um in einem Live-Gespräch für uns wichtige Projekte und Maßnahmen hervorzuheben. Wir werden weiterhin täglich vor Ort dafür arbeiten, dass auch in Zukunft die hohe Lebensqualität in Innsbruck erhalten werden kann.

Gepostet von Christine Oppitz-Plörer am Mittwoch, 29. Mai 2019
(Dauer: 4 min. 52 sec.)

Der 69. Städtetag des Österreichischen Städtebundes fand vom 22. – 24. Mai 2019 in der Freistadt Rust im Burgenland statt.

Der Österrechische Städtetag wird jährlich in einer anderen Mitgliedsgemeinde ausgetragen. Dabei kommen BürgermeisterInnen, GemeinderätInnen und städtische MitarbeiterInnen aus ganz Österreich zusammen. Die BesucherInnen lernen sich kennen, tauschen Erfahrungen aus und diskutieren Probleme und Lösungen ihrer täglichen Arbeit. Das Programm beinhaltet neben gemeinsamen Aktivitäten und gemütlichem Zusammenkommen die Auseinandersetzung mit konkreten Themen in Arbeitskreisen.

Für Innsbruck im Burgenland gut vertreten

Vizebürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer reiste als Vorsitzende der Tiroler Mitglieder des Städtebundes bereits früher zur Sitzung der Geschäftsleitung an. Mit dabei waren zudem Klubobmann GR Mag. Lucas Krackl, KO-Stv. Mag. Markus Stoll, GRin Mag.a Brigitte Berchtold, MSc und GRin Theresa Ringler.

Arbeitskreis „Umweltfreundlich mobil – aber wie?

Besonders spannend war der Arbeitskreis zum Thema nachhaltige Mobilität der Zukunft. Dabei wurden verschiedene Projekte aus unterschiedlichen Städten vorgestellt, die sich mit Car-Sharing, Elektromobilität u.v.m beschäftigen.

Unsere Vizebürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer nutzte die Chance, um ein Gespräch mit Martin Tönnes, dem Bereichsleiter Planung im Regionalverbund Ruhr, zu führen. Er stellte sein Radweg-Großprojekt in Ruhr vor. Hier sollen 1.811 km Radwege, davon 330 km Radschnellwege entstehen. Interessante Aussagen:

  • „Die Elektromobilität der Zukunft wird auf 2 und nicht auf 4 Rädern stattfinden.“
  • „Es geht den Menschen (Anm: beim Radfahren) nicht um die Umwelt, sondern um die Sicherheit. Wo auch Kinder sicher fahren können, wird die Mobilität angenommen.“

Wir sprechen heute mit Martin Tönnes, dem Bereichsleiter Planung im Regionalverbund Ruhr. Hier sollen 1.811 km Radwege, davon 330 km Radschnellwege entstehen. Interessante Aussagen:💬 „Die Elektromobilität der Zukunft wird auf 2 und nicht auf 4 Rädern stattfinden“💬 „Es geht den Menschen (Anm: beim Radfahren) nicht um die Umwelt sondern um die Sicherheit. Wo auch Kinder sicher fahren können, wird die Mobilität angenommen“

Gepostet von Christine Oppitz-Plörer am Donnerstag, 23. Mai 2019
Das Video zum Nachschauen (Dauer: 05 min. 40 sec.)

Weitere fotografische Eindrücke

Saubere Luft und weniger Lärm für Innsbruck

Für die Bürgerbewegung Für Innsbruck ist die Notwendigkeit von Lärmschutzmaßnahmen entlang der Autobahn von Mentlberg bis Kranebitten gegeben und Für Innsbruck fordert einen Runden Tisch mit der Asfinag. Auch Für Innsbruck sieht die große Lösung als optimale Variante an, die Autobahn in den Berg zu verlegen. Diese ist jedoch wenig realistisch. Bevor die Bürgerinnen und Bürger aber weiter unter dem zunehmenden Verkehrslärm und schlechter Luft leiden müssen und die Gesundheit gefährdet ist, ist eine komplette Einhausung des betroffenen Abschnittes eine rasche machbare und gute nachhaltige Lösung. Ein Verkehrsgipfel zwischen Stadt,  Land und Asfinag soll rasch Klarheit bringen. Auch der Autobahnanschluss für den Flughafen soll mitgeplant werden.

„Für uns steht die hohe Lebensqualität der Innsbruckerinnen und Innsbrucker im Vordergrund. Ruhig schlafen, saubere Luft atmen und einfach gut leben können – das ist das, was wir für unsere Bürgerinnen und Bürger wollen. Mit der Einhausung der Autobahn ist diese Verbesserung der Lebensqualität für die Stadtteile Mentlberg, Sieglanger, Höttinger Au und zum Teil Kranebitten möglich“, so Vizebürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer.

Sieglanger-Steg: Blick Richtung Westen
Sieglanger-Steg: Blick Richtung Osten

Neben Einhausung auch Flughafenanschluss mitplanen

„Bei der Einhausung sollte die lang gewünschte und verkehrs- wie umwelttechnisch sinnvolle Erschließung des Flughafens mitgeplant werden. Damit könnten tausende Kilometer unnötigen Umwegverkehr mitten durchs Wohngebiet vermieden werden und die Anrainer wieder aufatmen. Zudem wäre der Zu- und Abtransport in das Ober- und Unterland deutlich beschleunigt, was auch für den Tourismusstandort Tirol besonders attraktiv ist“, so Für Innsbruck Klubobmann und Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung GR Mag. Lucas Krackl.

Für Innsbruck unterstützt Bürgermeister in Verhandlungen

„Gemeinsam mit über 800 Bürgerinnen und Bürgern – die bereits eine Petition unterschrieben haben – werden wir Herrn Bürgermeister in den Verhandlungen mit der Asfinag den Rücken stärken und hoffen auf einen baldigst stattfinden Runden Tisch“, schließt Vizebürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer.

Herzlichen Glückwunsch an alle Innsbrucker Sportlerinnen und Sportler, die gestern bei der Sportlerehrung in der Messe Innsbruck ausgezeichnet wurden!

Die Sportstadt Innsbruck durfte sich über zahlreichen herausragenden Leistungen im Jahr 2018 – in den unterschiedlichsten Disziplinen – freuen. Gratulieren dürfen wir auch unserem GR Kurt Wallasch, der als langjähriges Mitglied des gemeinderätlichen Sportausschusses heuer zum ersten Mal in seiner Funktion als Vorsitzender die Verleihung mit durchgeführt hat. 💪

Von gegenseitigem Austausch profitieren alle Beteiligten! Davon konnte sich unsere Kultursprecherin GRin Theresa beim Netzwerktreffen der EUniverCities in Aveiro, Portugal ein Bild machen. Dort trafen engagierte Menschen aus verschiedenen, mittelgroßen europäischen Städten zusammen – das wichtige Thema:

„How can Universities be an active Stakeholder in the development of Cultural activities in the City?“

Das vielseitige, dreitägige Programm (7. – 9. Mai) bestand aus interessanten Vorträgen, Vorstellung von Best-Practice Beispielen, spannenden Gesprächen und einer gemeinsamen Peer-Review. Danke für die tolle Organisation an die Organisations-Teams von Aveiro und Parma (Vorsitz) und den produktiven und angenehmen Austausch mit GRin Irene Heisz, Vorsitzende des Innsbrucker Kulturausschusses, und Thomas Baumgartner und Barbara Tasser von der Universität Innsbruck!

💡🇪🇺 EUniverCities ist ein Netzwerk, das die Zusammenarbeit zwischen Universitäten und Städten hervorhebt. Mit dabei sind Vertreter europäischer Städte und Universitäten aus Italien, Spanien, Portugal Deutschland, Großbritannien, Finnland, Schweden, Rumänien… – Innsbruck ist Ende letzten Jahres beigetreten. Die Netzwerktreffen finden zweimal jährlich zu immer anderen Themen in einer Mitgliedsstadt statt.

Die aktuellen Statistiken der Polizei sind zum einen erfreulich wenn es um die Zahl der Anzeigen im Bereich Suchtmittelkriminalität geht und zum anderen mehr als besorgniserregend wenn man die Zunahme des Drogenhandels beachtet. Auch kürzlich veröffentlichte Untersuchungen des Abwassers belegen, dass der Drogenmissbrauch offensichtlich zunimmt. Für die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen, müssen wir für die Gefahren von Drogen viel mehr sensibilisieren.

„In den vergangenen Jahren hat sich das Konsumverhalten bei Drogen dramatisch verändert. Das Einstiegsalter sinkt regelmäßig und neue gefährliche Substanzen kommen auf den Markt. Tirol liegt bei den Erstkonsumenten von Suchtmitteln im absoluten österreichischen Spitzenfeld. Prävention sollte nicht erst dann einsetzen, wenn es bereits Auffälligkeiten gibt. Das ist viel zu spät. Geben wir unseren Kindern und uns eine Chance, die Gefahren frühzeitig zu erkennen“, so Für Innsbruck Sicherheitssprecher GR Kurt Wallasch, der auch einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat eingebracht hat.

„Wenn sich die Nachfrage mittelfristig stark reduziert, wird auch der Markt für Dealer uninteressant. Wir müssen daher jetzt mit der frühzeitigen Prävention und mit der Errichtung eines „Sucht(mittel)zentrums“ beginnen. Wir müssen es als unsere Aufgabe ansehen, unsere Kinder ausgiebig zu informieren, Kooperationen mit den Schulen eingehen und die Inhalte im Unterricht verpflichtend einplanen. Im Regierungsübereinkommen haben wir das festgehalten, jetzt gilt es das  bald umzusetzen“, schließt Wallasch.


Herzlicher Dank an Polizei

„Ich bin unserer Polizei sehr dankbar, dass sie erst kürzlich wieder einen großen Drogenring ausgehoben hat. Unmengen an Kokain konnten beschlagnahmt und so vor den Konsumenten ferngehalten werden. Diese Aktivitäten müssen unbedingt fortgeführt und sollten von uns allen bestmöglich unterstützt werden“, schließt Wallasch.

Ergänzung, 06. Juni 2019

Die aus dem Markenbildungsprozess der Stadt Innsbruck gemeinsam mit Wirtschaft und Tourismus hervorgegangene Herbstveranstaltung Innsbruck@Night fand bereits achtmal statt und zog alleine letztes Jahr 85.000 Besucher in die Stadt. Das Pendant im Frühsommer „Ganz Innsbruck tanzt“ geht heute bereits in seine fünfte Auflage und erwartet ebenso wieder großen Zuspruch. Beide Veranstaltungen sind Publikumsmagneten und stärken den Handelsstandort Innsbruck. Das ist gut für uns alle und der abgeflaute Protest der Sozialpartner belegt, dass die frühere Kritik an den Veranstaltungen unbegründet war.

„Neben Handel, Gastronomie und Kulturanbietern profitieren vor allem die Bürgerinnen und Bürger von einem unglaublich tollen Angebot, welches zehntausende Menschen jährlich gerne nutzen. Speziell für die Wirtschaftsbetriebe sind die zwei Abende im Frühsommer und Herbst ein nicht mehr wegzudenkende Anker im Jahreskalender. Veranstaltungen wie diese sichern den dynamischen Wirtschaftsstandort Innsbruck mit fast 100.000 Arbeitsplätzen. Das ist wichtig für den Wohlstand und die Sicherung des sozialen Friedens in einer Gesellschaft“, so Innsbrucks Wirtschaftsreferentin Vizebürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer.


Stationärer Handel versus Online-Handel

„Solche Veranstaltungen tragen auch dazu bei, dass sich Handelsbetriebe vor Ort durch ein ganz besonderes Einkaufserlebnis noch besser gegenüber dem Online-Handel behaupten können. Das ist wichtig, denn es geht hier vor allem um Wertschöpfung und Arbeitsplätze für die gesamte Region“, so Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll. 


Erfreulicher Stimmungswechsel der Interessensvertretungen

Während es früher seitens der Interessensvertretungen und einzelner Parteien viele kritische Stimmen – vor allem gegenüber den beteiligten Wirtschaftsbetrieben – gab, scheint es auch in diesem Jahr keine gröbere Kritik mehr zu geben.

„Es ist sehr erfreulich, dass die frühere und teils sehr negative Haltung ins absolut Positive umgekehrt werden konnte. Das fördert die Wirtschaft, sichert viele Arbeitsplätze und bietet zehntausenden Menschen vor allem einen unvergesslichen Abend. Wenn alle an einem Strang ziehen und gut aufeinander schauen, schaffen wir gemeinsam viel Positives“, freut sich auch Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll über die neue Haltung der Interessensvertretungen.


Heute ging in Graz eine zweitätige Lernreise zum Thema "Smart City" zu Ende. Gemeinderat Christoph Kaufmann nahm an dem…

Gepostet von Bürgerbewegung Für Innsbruck am Freitag, 3. Mai 2019

Innsbruck soll CO2-neutral werden! Mit diesem Satz lies GRin Theresa Ringler in der Gemeinderatssitzung im März aufhorchen. Begonnen werden soll dabei mit dem Stadtmagistrat Innsbruck. Der Antrag zur Prüfung von Maßnahmen, den Betrieb kimaneutral zu gestalten, wurde im vergangenen Gemeinderat abgestimmt und mit großer Mehrheit dem Stadtsenat zur Erledigung zugewiesen. Die Intention dahinter: Emissionen von CO2 und anderen Treibhausgasen mit negativen Auswirkungen auf das Klima sollen reduziert und kompensiert werden. Damit einher geht die Nutzung von sauberen Energiequellen und verstärkter Schutz und Erhalt von natürlichen CO2-Neutralisatoren wie zum Beispiel Wäldern.

CO2 neutrale Stadt Innsbruck als ambitioniertes Ziel

Die Stadt Innsbruck ist bereits seit Jahren darauf bedacht, auf Nachhaltigkeit zu setzen. In vielen Gestaltungsbereichen der Stadt, besonders im Bereich Bau und Mobilität, werden bereits wertvolle Maßnahmen umgesetzt, um Ressourcen und Energie zu schonen und Emissionen einzusparen. „Wir möchten noch einen Schritt weiter gehen und nach dem Vorbild anderer europäischer Städte die Vision einer klimaneutralen Stadt Innsbruck verfolgen. Spätestens jetzt ist es an der Zeit, mit ambitionierten mittel- und langfristigen Zielen ein wirkliches Umdenken zu erreichen.“, so FI-Umweltsprecherin Theresa Ringler. Als jüngstes Mitglied im Innsbrucker Gemeinderat möchte Ringler Bewusstsein dafür schaffen, dass die hohe Lebensqualität in Innsbruck nicht selbstverständlich ist. Vizebürgermeisterin Mag.a. Christine Oppitz-Plörer, ressortführend für Kinder- und Jugendförderung, unterstützt dieses Vorhaben. „Sich für Umwelt und Klima einzusetzen, ist kein parteipolitisches Thema. Es geht darum, Verantwortung zu übernehmen, für den eigenen Lebensraum, für die Bewohnerinnen und Bewohner dieser Stadt und für zukünftige Generationen“.

Zusammenarbeit und Respekt notwendig

Ringler betont, dass für sie Klimaschutz nicht bedeutet, Angst und schlechtes Gewissen zu verbreiten und durch das Finden von Sündenböcken politisch Stimmung zu machen. „Damit es wirklich um die Sache – den Schutz und Erhalt unserer Natur geht – muss eine optimistische und gestaltungswillige Einstellung mit klaren und pragmatischen Handlungsvorstellungen verbunden werden. Das geht nur mit Zusammenarbeit und Respekt vor der Umwelt und voreinander.“ Durch die Veränderung der eigenen Lebensweise kann und sollte jede und jeder seinen und ihren Beitrag für den Klimaschutz leisten. „Auch wenn durch das Konsumverhalten jeder Einzelne gesellschaftliche Entwicklungen mehr mitbestimmen kann, als manche denken: als Politiker haben wir größere Handlungsspielräume und die sollten wir nutzen“, schließt Ringler.

Fraktionsbeitrag zum Thema „Stadtplanung – fair und nachhaltig“ (April 2019)

Faire und nachhaltige Stadtplanung bedeutet für uns, dass sich eine Stadt zukunftsorientiert und ausgeglichen entwickeln kann. Ausgeglichen zum einen, indem sinnvoll und ökologisch gebaut wird und Infrastrukturverbesserungen immer im Zeichen der Nachhaltigkeit stehen. Ausgeglichen aber auch, wenn es um die soziale Durchmischung geht. Fair ist für uns, wenn auch die Interessen der nächsten Generation berücksichtigt werden, dass jungen InnsbruckerInnen eine Perspektive geboten wird. Jene, die in Innsbruck bleiben wollen, um zu arbeiten und vielleicht auch eine Familie zu gründen. Sie sind die Leistungsträger und die Mitte der Gesellschaft und können sich oft, obwohl sie gut verdienen, Wohnen in Innsbruck nicht leisten. Deshalb setzen wir uns für entsprechende Änderungen der Vergaberichtlinien von geförderten, leistbaren Wohnungen ein: zum Beispiel für Befristungen von Wohnverträgen, wie in Form von Starterwohnungen, höhere Einkommensgrenzen und vermehrten fördernahen Wohnbau.

GR Mag. Lucas Krackl
Klubobmann Für Innsbruck