Innsbruck, 8. Oktober 2019

Sehr geehrte Damen und Herren!

Vielen Dank für Ihr Kommen zu unserer heutigen Pressekonferenz unter dem Titel „Wir arbeiten für Innsbruck“.

Heute ist es an der Zeit Position zu beziehen. Stellung zu nehmen zu vielen Monaten als alleinige Zielscheibe im Dauertrommelfeuer. Lange habe ich viele unqualifizierte und jeglicher Grundlage entbehrende Aussagen ertragen, weil bei mir nicht das Jammern und Wehleidigkeit, sondern Sacharbeit im Vordergrund stehen und ich an das Gute glaube.

Ich werde aber nicht länger zulassen, dass meine Person und meine politische Bilanz herabgewürdigt und auf ein einziges Projekt reduziert wird. Dies tue ich aus Verantwortung gegenüber meinem familiären Umfeld, gegenüber meiner Fraktion, aber vor allem aus Selbstachtung mir gegenüber.

In meiner politischen Laufbahn ging und geht es mir immer darum, etwas zu bewegen und weiterzubringen. Es geht mir nie um Show oder persönliche Befindlichkeiten, es geht mir immer um Innsbruck und seine Menschen.

Nach den Gemeinderatswahlen 2018 hat sich die neu gebildete Stadtregierung auf ein ambitioniertes Arbeitsübereinkommen verständigt und auf dieser Basis eine breite Koalition gebildet. Ich war bereit, mich in die zweite Reihe zu stellen und weiter für das Wohl unserer Landeshauptstadt mitzuarbeiten und meinen Beitrag zu leisten. Nicht nur weil ich das gerne tue, sondern auch der Meinung bin, etwas zu können, was man mit etwas gutem Willen und bei objektiver Betrachtung meiner Regierungsbilanz sehr wohl erkennen kann. Ich bedanke mich an dieser Stelle ausdrücklich bei den Regierungspartnern der ÖVP und SPÖ, die hier in den letzten Tagen bereits medial klar Stellung bezogen haben. All jene Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat welche überlegen in einer österreichweit wohl einzigarten grün-blauen Allianz den Abberufungsantrag zu unterstützen, lade ich ein, auch meine Sicht der Dinge in ihre Entscheidung miteinzubeziehen. Ich stehe hierfür jederzeit für einen persönlichen Austausch bereit.

Schon im Zuge der Koalitionsverhandlungen war offenkundig, dass wir das Projekt am Patscherkofel mit der notwendigen finanziellen Unterstützung ausstatten wollen, weshalb wir das im Wissen von bevorstehenden Mehrkosten im Kapitel Finanzen auch ausdrücklich festgelegt haben. Seit über 15 Monaten wird nun auf verschiedensten Ebenen und mit Gerüchten dennoch versucht, die Situation und die Phase der Projektabwicklung am Patscherkofel in ein nahezu kriminelles Eck zu rücken. Beschlüsse des Gemeinderates, welche mit großer Mehrheit von den Grünen, FI, ÖVP und SPÖ getroffen wurden (der Ankauf wurde mit 97% beschlossen, alle anderen Beschlüsse mit mindestens 75%), werden ignoriert und ausgeblendet. Durch willkürliche Vermengungen von Zahlen wird ein falsches Bild in der Öffentlichkeit gezeichnet.

Bei aller notwendigen Kritik wissen wir heute, dass die ursprünglich im Gemeinderat beschlossenen Kosten um ca. 13% überschritten wurden. Dies ist angesichts der schwierigen Bedingungen am Bau und der aktuellen Baukonjunktur im Vergleich zu anderen Projekten ein durchaus vertretbarer und üblicher Wert. Der Bürgermeister selbst hat in seiner Funktion als Eigentümervertreter in einer Generalversammlung die Geschäftsführer der Patscherkofelbahn für den Zeitraum vom 1. Oktober 2017 bis 30. September 2018 entlastet. Trotzdem wird in einer nie dagewesenen Stimmungsmache immer wieder von „explodierenden Kosten“ gesprochen.

Bei Betrachtung aller Tatsachen und Fakten, aber auch in Kenntnis vieler positiver Rückmeldungen aus der Bevölkerung, muss ich daher leider annehmen, dass es hier schon lange nicht mehr um das Projekt Patscherkofel geht.

Sehr geehrte Damen und Herren!

Es ist immer leicht im Nachhinein gescheiter zu sein. Die Straßen- und Regionalbahn wurde um 40 Millionen Euro (!!) günstiger als geplant verwirklicht, verschiedene Immobilienankäufe der Stadt spülen heute bares Geld in Millionenhöhe in die Stadtkasse (zB: Moho-Areal, Polizei Innrain, SoWiGarage etc.). Auch der Patscherkofel wird dieses Jahr einen satten Gewinn einfahren, was im Übrigen von anderen Freizeitgebieten mit Aufstiegshilfe im Zentralraum nicht unbedingt behauptet werden kann. Die neueren Sportanlagen wie das Kletterzentrum Innsbruck, die in Bau befindliche American Football Anlage beim Tivoli oder der Fußballplatz Reichenau bieten Jung und Alt Platz, ihrem Sport nachzugehen. Das Haus der Musik übertrifft alle Erwartungen (die Anzahl der Veranstaltungen „explodiert“ wirklich nach oben und ist doppelt so hoch als ursprünglich geplant) und hat sich als Kulturzentrum in kürzester Zeit einen hervorragenden Namen geschaffen.

Bildung ist mir seit jeher ein Herzensanliegen und dafür werde ich auch in Zukunft kämpfen. Stolz bin ich auf die Errichtung des 5. Gymnasiums aber vor allem auch auf die Realisierung der neuen Stadtbibliothek. Diese wird hervorragend angenommen, täglich von hunderten Innsbruckerinnen und Innsbruckern bevölkert und dient mittlerweile als Wohnzimmer der Bevölkerung. Die Verantwortung für solche Projekte, sowie für viele Wohnbauprojekte, die in letzter Zeit übergeben wurden oder in Entwicklung oder Fertigstellung sind, die während meiner Regierungsperiode mit der Regierungskoalition auf Schiene gebracht oder entschieden wurden, tragen dann plötzlich alle und gerne gemeinsam.

Wenn ich für ein herausforderndes Projekt wie den Patscherkofel – welches noch dazu höchst erfolgreich läuft und von tausenden InnsbruckerInnen besucht wird und bereits jetzt einen deutlichen sechsstelligen operativen Gewinn abwirft – heute alleine verantwortlich sein soll, dann müsste man mich auch an der Gesamtbilanz der letzten Stadtregierung alleine messen. Das tue ich nicht, weil ich immer stolz darauf, dass wir als Koalition gemeinsam so viel vorangebracht haben und ich halte dies immer noch für einen politisch guten Weg.

Bürgermeister Willi hat sich gestern festgelegt, dass es nicht sein Ziel ist, dass Für Innsbruck aus der Regierung ausscheidet. Dieses Ziel eint uns! Wir sind zweitgrößter Regierungspartner, wir stehen für Stabilität, haben Erfahrung und bringen viel Kompetenz in die Stadtregierung ein. Wir stehen zur Koalition und wollen das Arbeitsübereinkommen gemeinsam mit erhöhter Schlagzahl voranbringen. Kurzum: Wir wollen und werden auch weiterhin für Innsbruck arbeiten!

Auf einstimmigen Vorschlag meiner Fraktion, der ich sehr danke, werde ich auch in Zukunft dem Stadtsenat angehören und meine Fähigkeiten bestmöglich einbringen.

Zum Schluss noch etwas Persönliches:

Mag sein, dass bei so manchem Projekt der eine oder andere Fehler passiert ist. Mir war und ist bewusst, dass ich – wie übrigens auch sonst niemand – nicht frei von Fehlern bin.

Mag sein, dass ich rund um die Vielfalt der Projekte zu wenig Wind gemacht habe.

Mag sein, dass ich zu wenig auf meinen persönlichen Erfolg geschaut habe, sondern mich oft auch persönlich schützend vor meine Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Regierungsfraktionen und die Mitarbeiter im Rathaus und den Beteiligungen gestellt habe.

Es mag auch sein, dass andere besser darin sind, sich gut zu verkaufen, obwohl manche Bilanz sehr überschaubar ist.

ABER: Meine Bilanz bleibt meine Bilanz – und die ist erfolgreich, klar positiv und hat zur dynamischen Entwicklung der Landeshauptstadt Innsbruck, der Lebensqualität der Menschen und deren Zukunftschancen viel beigetragen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Gemeinsam weiter und smarter denken!

Anlässlich der aktuellen Diskussion über die von den Grünen gewünschte Einführung von zahlreichen 30er Zonen wünscht sich Für Innsbruck tiefergehende Befassungen und smartere Lösungen. Konkret stellt sich die Fraktion von Vizebürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer tiefergreifende Maßnahmen vor:

  • den raschen und umfassenden Ausbau des Innsbrucker Radwegenetzes
  • eine alternative Logistiklösung für die Unternehmen in der Innenstadt (siehe Beispiel Graz)
  • die Schaffung von Fahrverboten vor Kinderbetreuungseinrichtungen in den Bring- und Abholzeiten zum Schutz unserer Kinder
  • die Verordnung von Temporeduktionen dort wo sie sinnvoll sind und nicht da wo sie sich ohnehin durch die verkehrlichen Gegebenheiten ergeben
  • die aktive Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern bei Verkehrsmaßnahmen in Wohngebieten

„Wir wünschen uns, dass wir alle Fragen zur Verkehrspolitik langfristig und größer sehen als einzelne Meter für 30er Zonen zu diskutieren. Nahezu alle vorgeschlagenen Maßnahmen wurden von den Experten der Polizei abgelehnt und diesem Rat sind wir weitestgehend gefolgt. Wir sind davon überzeugt, dass wir uns bei Fragen des Verkehrs nicht von Ideologien blenden lassen sollen. Vielmehr müssen wir uns auf die nachhaltigen Verbesserungen und deren effektiven Auswirkungen auf die Umwelt und Familien konzentrieren“, so Vizebürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer

Auf Initiative unserer GRin und Umweltsprecherin Theresa Ringler soll es nun bereits im Herbst eine Enquete* zum Thema Klimaschutz geben. Dabei wird sich der Gemeinderat intensiv mit dem Status Quo auseinandersetzen, um daraus konkrete Maßnahmen abzuleiten. Neben vielen weiteren wichtigen Schwerpunkten ist für uns die Bewusstseinsbildung dabei ein zentrales Anliegen.

*Eine Enquete ist eine eintägige Veranstaltung zu einem bestimmten Thema, die im Innsbrucker Plenarsaal abgehalten wird. Dafür werden Expertinnen und Experten als Vortragende eingeladen sowie bereits vorhandenes Wissen gesammelt. Wer Interesse hat, ist herzlich willkommen – die Enquete ist öffentlich und kostenlos zugänglich!

Bewusstseinsbildung als wichtige Säule der Klimapolitik

Um im Klimaschutz wirklich etwas voranzubringen, sind wir alle gefragt. Jede/r trägt darin Verantwortung, seinen persönlichen Lebensstil möglichst klimafreundlich zu gestalten. Dabei sind es oft einfache Tipps & Tricks, die eine große Wirkung haben.

Uns bei Für Innsbruck ist es sehr wichtig, dass aktiv an der Erreichung von Klimazielen gearbeitet wird. Wir sind der Meinung, dass nur durch Verständnis, Argumente und positive Überzeugungsarbeit auch wirklich etwas weitergeht. Deshalb möchten wir auch in Innsbruck eine Klimakampagne starten.

Klimaschutz in der Stadt sichtbar machen

Nach dem Vorbild der Klimaschutzkampagne „Cool City“ der Stadt München soll Klimaschutz mehr Aufmerksamkeit bekommen. Dabei geht es nicht darum, sich auf die negativen Aspekte des Klimawandels zu konzentrieren, sondern gemeinsam an Verbesserungen zu arbeiten.

Durch einfach verständliche und konkrete Hinweise, wie zum Beispiel möglichst gut Energie oder Abfall eingespart werden kann, wird Klimaschutz für die Bevölkerung greifbar.

Das können wir uns auch sehr gut in Innsbruck vorstellen und werden deshalb in der Vorbereitung der Enquete diese wichtige Anregungen einbringen!

Der Schutz von Umwelt und Klima ist eine zentrale Herausforderung und Aufgabe unserer Zeit. Ohne Frage liegt es auch in unserer Verantwortung, auf Ebene der Stadtpolitik konkrete Maßnahmen bestimmt und vor allem zeitnah zu ergreifen. Aus diesem Grund sprechen wir uns in Sachen Klimaschutz für eine starke Zusammenarbeit innerhalb des Gemeinderates und mit den vielen städtischen PartnerInnen aus. Nur mit Verständnis für die Situation jedes Einzelnen und einem gemeinsamen Ziel vor Augen können wir auch Verbesserungen erreichen. Für uns bedeutet das, auf Argumente und Akzeptanz zu setzen. Angst und missverständliche Symbolpolitik haben für uns gerade bei einer so wichtigen und dringenden Thematik keinen Platz.

Um wirklich etwas voran zu bringen haben wir uns deshalb für die Abhaltung einer Enquete zum Thema „Klimaschutz akut – Ziele und Maßnahmen für Innsbruck“ eingesetzt. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen und ebnet somit den Weg für eine gute und handlungsweisende Zusammenarbeit.

GRin Theresa Ringler

Für Innsbruck Umweltsprecherin

TT-Artikel vom 20. Juli 2019

Fraktionsbeitrag zum Thema der Aktuellen Stunde (Mai 2019)

Schwarz-blau gescheitert: Innsbrucks Chancen durch die Neuwahl“ (Themenauswahl durch GRÜNE)

Wenn es darum geht über die Chancen für Innsbruck nachzudenken, so wollen wir mit der künftigen Bundesregierung vor allem über die Lebensqualität der InnsbruckerInnen sprechen. 

Unsere Vision ist es, die Lebensqualität der BürgerInnen sicherzustellen und durch verschiedenste Maßnahmen auszubauen. Saubere Luft zum Atmen und weniger Lärm sind Themen, die alle InnsbruckerInnen betreffen und für die wir kämpfen. So wollen wir die Einhausung der Autobahn samt naturnahmen Nutzungskonzept zwischen Mentlberg und Kranebitten erreichen. Gleichzeitig soll ein Autobahnanschluss Flughafen unnötigen Umwegverkehr durch die Wohngebiete verschwinden lassen. Auch die Umsetzung des generellen Rauchverbotes wäre nun endlich möglich und wünschenswert.

Die Zukunft der Mobilität in Städten wird auf zwei Rädern stattfinden. Längerfristig wünschen wir uns daher mehr Mut in der Förderung umweltfreundlicher Fortbewegungsmöglichkeiten und beim Ausbau der Infrastruktur (Radwege, Fußgänger- und Radbrücken, etc.).

Ihre Gemeinderäte,
Christine Oppitz-Plörer, Vizebürgermeisterin
Lucas Krackl, Klubobmann Für Innsbruck

Ab 40 min. 18 sec. & 50 min. 55 sec.: Vize-BGMin Christine Oppitz-Plörer
Ab 46 min. 42 sec.: GR KO Lucas Krackl

Ein kurzes Video dazu live aus dem Plenarsaal

In der heutigen aktuellen Stunde im Gemeinderat beschäftigten wir uns mit Chancen für Innsbruck durch die Neuwahlen. Wir nutzen die Pause um in einem Live-Gespräch für uns wichtige Projekte und Maßnahmen hervorzuheben. Wir werden weiterhin täglich vor Ort dafür arbeiten, dass auch in Zukunft die hohe Lebensqualität in Innsbruck erhalten werden kann.

Gepostet von Christine Oppitz-Plörer am Mittwoch, 29. Mai 2019
(Dauer: 4 min. 52 sec.)

Der 69. Städtetag des Österreichischen Städtebundes fand vom 22. – 24. Mai 2019 in der Freistadt Rust im Burgenland statt.

Der Österrechische Städtetag wird jährlich in einer anderen Mitgliedsgemeinde ausgetragen. Dabei kommen BürgermeisterInnen, GemeinderätInnen und städtische MitarbeiterInnen aus ganz Österreich zusammen. Die BesucherInnen lernen sich kennen, tauschen Erfahrungen aus und diskutieren Probleme und Lösungen ihrer täglichen Arbeit. Das Programm beinhaltet neben gemeinsamen Aktivitäten und gemütlichem Zusammenkommen die Auseinandersetzung mit konkreten Themen in Arbeitskreisen.

Für Innsbruck im Burgenland gut vertreten

Vizebürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer reiste als Vorsitzende der Tiroler Mitglieder des Städtebundes bereits früher zur Sitzung der Geschäftsleitung an. Mit dabei waren zudem Klubobmann GR Mag. Lucas Krackl, KO-Stv. Mag. Markus Stoll, GRin Mag.a Brigitte Berchtold, MSc und GRin Theresa Ringler.

Arbeitskreis „Umweltfreundlich mobil – aber wie?

Besonders spannend war der Arbeitskreis zum Thema nachhaltige Mobilität der Zukunft. Dabei wurden verschiedene Projekte aus unterschiedlichen Städten vorgestellt, die sich mit Car-Sharing, Elektromobilität u.v.m beschäftigen.

Unsere Vizebürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer nutzte die Chance, um ein Gespräch mit Martin Tönnes, dem Bereichsleiter Planung im Regionalverbund Ruhr, zu führen. Er stellte sein Radweg-Großprojekt in Ruhr vor. Hier sollen 1.811 km Radwege, davon 330 km Radschnellwege entstehen. Interessante Aussagen:

  • „Die Elektromobilität der Zukunft wird auf 2 und nicht auf 4 Rädern stattfinden.“
  • „Es geht den Menschen (Anm: beim Radfahren) nicht um die Umwelt, sondern um die Sicherheit. Wo auch Kinder sicher fahren können, wird die Mobilität angenommen.“

Wir sprechen heute mit Martin Tönnes, dem Bereichsleiter Planung im Regionalverbund Ruhr. Hier sollen 1.811 km Radwege, davon 330 km Radschnellwege entstehen. Interessante Aussagen:💬 „Die Elektromobilität der Zukunft wird auf 2 und nicht auf 4 Rädern stattfinden“💬 „Es geht den Menschen (Anm: beim Radfahren) nicht um die Umwelt sondern um die Sicherheit. Wo auch Kinder sicher fahren können, wird die Mobilität angenommen“

Gepostet von Christine Oppitz-Plörer am Donnerstag, 23. Mai 2019
Das Video zum Nachschauen (Dauer: 05 min. 40 sec.)

Weitere fotografische Eindrücke

In der vergangenen Sitzung wurden folgende Anträge eingebracht: