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Ansiedlungspolitik bleibt Gebot des Handelns

Die Unternehmer mit ihren zahlreichen Betrieben und MitarbeiterInnen beweisen, dass der Wirtschaftsstandort Innsbruck ein sehr guter ist. Die Einnahmen aus der Kommunalsteuer sichern den Wohlstand der Landeshauptstadt. Damit dies so bleibt, muss es im Selbstverständnis der Stadtpolitik sein, Wirtschaft zu fördern und auch eine aktive Ansiedlungspolitik zu betreiben. Innsbruck darf die Fortführung dieses eingeschlagenen Weges nicht verschlafen.

„Jedes Budget erfordert Steuerung und dies ist naturgemäß auf der Ausgabenseite am einfachsten. Langfristig sinnvoll ist aber vor allem die Steuerung der Einnahmenseite. Nicht die Erhöhung von Gebühren sollte im Vordergrund stehen, sondern eine nachhaltige Ansiedlungspolitik, die langfristig Arbeitsplätze und Einnahmen aus der Kommunalsteuer sichert. Dieser Weg hat sich die vergangenen Jahre mehr als nur bewährt“, sieht Für Innsbruck Wirtschaftssprecher und Vorsitzender des Finanzausschusses GR Mag. Markus Stoll eine aktive Ansiedlungspolitik als wichtige Aufgabe der Stadtpolitik.


Standort sichern. Unternehmer unterstützen! 

„Innsbruck steht als Standort auch im Wettkampf mit anderen Städten. Wir werden nur erfolgreich sein, wenn wir Unternehmer bei der Ansiedlung unterstützen und bei Fragen und Herausforderungen die richtigen Antworten haben. Lediglich den Bestand zu verwalten wird sich negativ auf Kommunalsteuer, Arbeitsplätze und Wohlstand auswirken“, so Stoll weiters.


Dringender Handlungsbedarf

„Ein Tiroler Unternehmen mit 140 Mitarbeitern will sich mit einem neuartigen Konzept gegenüber dem lokalen ‚Job-Killer Onlinehandel‘ in Innsbruck behaupten. Helfen wir doch dem Unternehmen sich hier niederzulassen anstatt es mit etlichen Gutachten und großem politischen Zaudern zu verhindern. Hier braucht es dringendst Entscheidungen für die Wirtschaft, Arbeitsplätze und schließlich auch für die städtischen Einnahmen aus der Kommunalsteuer“, schließt Stoll.

Erfreut zeigt sich der Vorsitzende des Finanzausschusses, Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll, über die aktuellen Prognoserechnungen für das Rechnungsjahr 2019. Laut aktueller Hochrechnung wird das geplante bzw. ursprünglich budgetierte Minus von 15 Millionen Euro in ein Plus von über 9 Millionen Euro umgewandelt. Damit sind für Investitionsprojekte auch keine Darlehensaufnahmen für das Rechnungsjahr 2019 erforderlich.

„Wie auch die vielen Jahre zuvor, wird die Stadt das Rechnungsjahr positiv abschließen. Das ist einerseits auf die hervorragende Entwicklung der Kommunalsteuer und andererseits auf eine strenge Budgetdisziplin zurückzuführen. Ich bedanke mich bei allen Mitarbeitern der Finanzabteilung und den Mitgliedern des Finanzausschusses, die mich als Vorsitzenden mit wachsamen Augen unterstützt haben“, so der Vorsitzende des städtischen Finanzausschusses, Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll.


Geplante Darlehen nicht mehr erforderlich

„Besonders erfreulich ist, dass die vom Bürgermeister ursprünglich geplanten Darlehensaufnahmen in Höhe von knapp 7 Millionen Euro nun nicht erfolgen müssen, sondern vom Überschuss des Budgets gedeckt werden können“, so Stoll weiters. 


Innsbruck steht hervorragend da

„Wenn manche Mitbewerber nicht müde werden Innsbrucks Finanzsituation schlecht darzustellen, wird dieses Märchen nun neuerlich entzaubert. So zeigt auch das bevorstehende Jahresergebnis 2019, dass Innsbruck an der positiven Spitze der Landeshauptstädte hervorragend da steht und finanziell solide ist“, schließt Stoll. 

Medienberichte zu Finanzen

Krone, 15. 10. 2019
Krone, 17.10.2019
TT, 21.10.19

Vor gut 11 Monaten eröffnet, hat sich die Stadtbibliothek zu einem Ort der Begegnung, ja zum Wohnzimmer der Innsbrucker, entwickelt. Bereits nach den ersten 100 Tagen konnte mit über 55.000 Besuchern, 2.900 Neuanmeldungen und über 95.000 ausgeliehenen Medien eine eindrucksvolle Bilanz gelegt werden. Heute ist die neue Bibliothek ein unverzichtbarer Begegnungsort. Auch fanden damals bereits 28 Veranstaltungen mit über 2.500 Besucher*innen statt. Ein Trend, der sich bis heute fortsetzt und bald in einer beeindruckenden ersten Jahresbilanz nachzulesen sein wird.

Standortwahl entscheidend für Erfolg

Für Innsbruck Klubobmann GR Mag. Lucas Krackl und Vorsitzender des Innsbrucker Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte sieht vor allem den gewählten Standort als wesentlichen Erfolgsfaktor.

„Die vielen Diskussionen über den gewählten Standort waren seinerzeit wichtig. Wie bei vielen anderen Standortfragen ist es für die Stadt sehr schwer, geeignete Liegenschaften zu finden, wie auch die jüngste Vergangenheit mehrfach gezeigt hat. Bei Betrachtung der Besucherzahlen, den Entlehnungen, der Zahl der Veranstaltungen und in Verbindung mit den absolut guten Kaufkonditionen wird rasch erkennbar, dass die getroffene Entscheidung für den Standort in der Amraser Straße 2 absolut richtig war“, so Für Innsbruck Klubobmann GR Mag. Lucas Krackl. 


Innsbruck investiert in Vermögen und Bildung für die Menschen

„Nichts lähmt eine Stadt mehr als fehlende Entscheidungen. Die Entscheidung in eines der höchsten Güter einer Gesellschaft – nämlich in die Bildung – zu investieren, war im Fall der Stadtbibliothek visionär und vorbildlich. Dabei war es immer das städtische Credo etwas zu kaufen und Vermögen aufzubauen, anstatt zu mieten. Ein grundvernünftiger und wirtschaftlich orientierter Ansatz“, so Kontrollausschussmitglied FI Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll.


Kontrollamtsberichte werden missbraucht

„Mittlerweile muss der Eindruck entstehen, dass Kontrollamtsberichte nur mehr dazu dienen, jegliche politische Entscheidung zu kriminalisieren. Die wichtigen Anregungen, Verbesserungsvorschläge aber auch positiven Aspekte rücken damit in den Hintergrund. Eine Entwicklung, die mit dem positiven Ursprungsgedanken nur mehr wenig zu tun hat, aber gut zur Entwicklung politischer Methoden passt“, schließen Stoll und Krackl.

Verwundert zeigt sich der Vorsitzende des Finanzausschusses, Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll, über die aktuellen Aussagen des Bürgermeisters, der das Budget 2020 mit Gebührenerhöhungen für Bürger zum Teil finanzieren möchte. Solche Entscheidungen im Alleingang werden nicht befürwortet, sondern Gespräche mit dem Finanzausschuss und der Koalition über das Gesamtbudget eingefordert. 

„Ein Budget ist keine One-Man-Show sondern erfordert die Zusammenarbeit aller Ressortführenden, des Finanzausschusses und schlussendlich des Gemeinderates. Es ist für mich kein guter Stil den Koalitionspartnern über Medien auszurichten, wie das Budget auszusehen hat, schon gar nicht wenn es durch grüne Mehrbelastungen der Bürger finanziert werden soll. Am Anfang sollte man wohl immer das Gespräch suchen, zuhören, diskutieren und erst danach im Konsens gemeinsam weiterarbeiten“, so Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll.


Reden und gemeinsam entscheiden

„Für eine inhaltliche Befassung müsste der Bürgermeister den aktuellen Entwurf überhaupt erst einmal vorlegen. In einem zweiten Schritt können dann alle Ressortausgaben durchleuchtet werden. Es ist auch etwas mühsam immer über Einschränkungen durch Projekte der Vorperiode zu jammern, das gab es nämlich immer. Bestes und größtes Beispiel ist hier das Tram- und Regionalbahnprojekt, welches vor vielen Jahren bereits beschlossen wurde und hauptsächlich in den letzten zwei Perioden zu tragen war. Wenn wir die Budgetgestaltung schon vergangenheitsorientiert betrachten, dann sollten auch das geschaffene Vermögen und die wirtschaftlich gewinnbringenden Investitionen wie etwa die Immobilie Innrain (Polizei), SoWi-Tiefgarage oder das Moho Areal dargelegt werden, wo Millioneneinnahmen das Budget gestern, heute und morgen cofinanzieren. Diese tragen nämlich wie die sprudelnden Einnahmen aus der Kommunalsteuer äußerst positiv zum städtischen Budget bei“, analysiert Stoll.

Von echten und angeblichen Problembereichen

„Sorge bereiten die explodierenden Personalkosten der Stadt. Hier gilt es drastisch zu bremsen und nicht für jede vermeintliche Aufgabe neue Stellen zu erfinden und zahlreiche Koordinatoren zu befassen. Ebenfalls problematisch sehe ich die Entwicklung der Markthalle, die unter der bisherigen Leitung mehr als positiv bilanzierte. Bleibt zu hoffen, dass die willkürliche Kündigung des Marktleiters nicht einen finanziellen Schaden für die Stadt nach sich zieht. Besonders bedenklich finde ich, dass der Patscherkofel als Ausrede für jedes Vorhaben herhalten muss, für das keine politische Mehrheit gefunden wird. Und dies, obwohl nachweislich das Unternehmen bereits jetzt hohe sechsstellige Gewinne schreibt und so einen Teil der Investitionen selbst tragen kann. Diese Wahrheit werde ich weiterhin aufzeigen“, so Stoll weiters.

Das Budget muss endlich auf den Tisch

„Bevor kein Entwurf in seiner Gesamtheit auf dem Tisch liegt ist es müßig schon über Belastungserhöhungen für die Bürger zu sprechen. Das lehnen wir strikt ab, denn jedes Budget war und ist eine Herausforderung, die verantwortungsvolle Budgetpolitik, Kreativität in der Gestaltung und klare Entscheidungen bedingt. Es muss dort investiert werden wo es sinnvoll ist und gespart werden wo es möglich ist. Ja, das ist nicht einfach, hat aber auch nie jemand behauptet“, schließt Stoll.

TT vom 27.08.19, Seite 29

Dem Innsbrucker Flughafen stehen in den nächsten Jahren größere Investitionen bevor. Neben der notwendigen Pistensanierung gibt es auch die Pläne für den Neubau des alten Terminals.

„Für den Innsbrucker Flughafen wird es wichtig sein, mit dem enormen Investitionsvolumen nachhaltig die Position als starker Regionalflughafen zu stärken. Dazu zählt für mich auch die Errichtung eines Flughafenhotels“, so Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll.

Im Herbst werden die Aufsichtsräte von Flughafen und IKB den Eigentümern Stadt & Land die Neuerrichtung des Terminals und die notwendige Pistensanierung empfehlen.

„Hohe Investitionen, die zu einem wesentlichen Teil durch den Flughafen selbst finanziert werden können, werden zwar die Ausschüttungen an die Gesellschafter vorerst auf 0 reduzieren, dafür wird der Flughafen wieder auf einen adäquaten Stand der Technik gebracht und das ist wichtig für ein Tourismusland wie Tirol es ist“, so Stoll abschließend.

Die diesjährige Für Innsbruck Generalversammlung fand am Freitag den 19. Juli 2019 im „Das Hausberg“ bei der Talstation der Patscherkofelbahn statt. Trotz der bereits begonnenen Urlaubszeit fanden sich 80 Mitglieder zur Versammlung ein. Neben den vereinsrechtlichen Formalitäten, berichtete die Vereinsobfrau Vizebürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer über das abgelaufene Vereinsjahr und die aktuellen politischen Entwicklungen in der Landeshauptstadt Innsbruck. Im Anschluss an die Generalversammlung fand das traditionelle Sommerfest mit Grillabend statt.

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GR Mag. Markus Stoll, Vorsitzender des Finanzausschusses der Stadt Innsbruck, kritisiert die Schieflage bei den Zahlungsströmen zwischen Stadt und Land.


„Die Finanzierung des Landeshaushaltes darf nicht auf die Stadt Innsbruck abgewälzt werden“, so Markus Stoll.


Die Tiroler Tageszeitung berichtet:

TT-Artikel vom 8. Juli 2019

Messe künftig bestens erreichbar!

Die neue S-Bahn Haltestelle „Innsbruck Messe-Saggen“ soll bis 2020 umgesetzt werden, wie vergangene Woche seitens des Landes Tirol in einer Aussendung bekräftigt wurde. Für Innsbruck freut sich sehr über diese große Errungenschaft in der Innsbrucker Stadtentwicklung: für die Menschen, für die Wirtschaft und für den Messestandort Innsbruck! Besonders Familien und SeniorInnen werden von der neuen barrierefreien Station profitieren. Ein weiterer Vorteil durch die neue S-Bahn Haltestelle ist die tirolweite komfortable Erreichbarkeit durch öffentliche Verkehrsmittel.

„Die neue Zu- und Ausstiegsstelle bei der Messe ist hier ein großartiger Fortschritt. Jede Investition ist darüber hinaus ein Impulspaket für die heimische Wirtschaft – bei diesem wichtigen Projekt gibt es nur Gewinner“, so Für Innsbruck Wirtschaftssprecher und Aufsichtsrat der Congress und Messe GmbH GR Mag. Markus Stoll.

Dank an Land Tirol

„So ein bedeutsames Infrastrukturprojekt gemeinsam mit der ÖBB hat es schon lange nicht mehr, zuletzt wohl mit dem neuen Hauptbahnhof gegeben – ein außerordentlicher Dank gilt hier Landeshauptmann Günther Platter und Ingrid Felipe für ihren Einsatz in dieser Sache. Ich freue mich, dass unsere Vorgespräche aus den letzten Jahren nun zu einem erfolgreichen Ende gefunden haben“, so Vizebürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer.

Bauhofkonzept als Schlüssel zur Umsetzung

„Das bereits in der vorangegangenen Periode unter der Regie des damaligen Vizebürgermeisters Christoph Kaufmann eingeleitete Bauhofkonzept war der Grundstein für die nunmehrige Umsetzung: Ein neuer topmoderner Zentralbauhof in der Rossau, am alten innerstädtisch Standort 150 neue Wohnungen für Familien in der Bienerstrasse. Die Zufriedenheit wurde erst kürzlich durch eine Umfrage beeindruckend bestätigt“, so der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung Für Innsbruck Klubobmann GR Mag Lucas Krackl.

Direkte Anreise aus ganz Tirol

„Bald können Menschen aus ganz Tirol direkt und unkompliziert zur Messe anreisen. Ein Verkehrschaos aufgrund von Messen gehört dann der Vergangenheit an. Das ist wichtig für die Attraktivität der Messe, reduziert Verkehr, verbessert die Luft und wird vielen Tirolerinnnen und Tirolern neue Perspektiven eröffnen“, so Oppitz-Plörer.

Umsetzung könnte sich verschieben (UPDATE!)

„Wie ich erfahren habe, scheint das Projekt vorerst gestoppt und einer neuerlichen Ausschreibung zugeführt zu werden. Das wird die Realiserung wohl um mindestens ein Jahr verzögern. Das macht diese wichtige Station weder billiger noch besser. Ich wünsche mir von allen Verantwortlichen in Stadt und Land, dass sie sich für eine rasche Umsetzung einsetzen“, so FI-Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll abschließend.

TT-Artikel vom Samstag, 22. Juni 2019

Für Innsbruck begrüßt neuen Funkbereitschaftsdienst // Forderung nach Parkplatzangebot für Patienten bleibt aufrecht

Die Übersiedelung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in die Fallmerayerstraße wird ausdrücklich begrüßt. Bereits im Herbst vergangenen Jahres wandten sich Bürger und auch Ärzte an Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll, dass drei Parkplätze für PatientInnen, die am Wochenende im Notfall einen Platz benötigen, errichtet werden sollten. Ein Antrag mit Mehrheit im Gemeinderat folgte, das Vorhaben scheint aber am politischen Willen der Ressortführung zu scheitern.

„Damit Patientinnen und Patienten mit ihren Beschwerden möglichst kurze Wege haben, habe ich für das direkte Umfeld der neuen Praxis zumindest 3 Parkplätze für die Nutzung durch PatientInnen vorgeschlagen. Leider scheitert dieses Vorhaben trotz Ehrenrunde im Gemeinderat am politischen Willen der Ressortführung“, zeigt sich Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll über die ablehnende Haltung verärgert.  

Werden weiterhin auf Lösung pochen

„Niemand kann wollen, dass eine Familie mit kranken Kindern oder Angehörigen weite Fußwege zum helfenden Bereitschaftsdienst zurücklegen muss. Die Menschen dürfen nicht unter dem fehlenden politischen Willen für eine einfache Parkplatzverordnung am Wochenende leiden. Wir werden daher weiterhin versuchen eine gute Lösung für die Patientinnen und Patienten dieser – von der Stadt mitfinanzierten – Einrichtung zu erreichen und hoffen auf Unterstützung von der Ressortverantwortlichen Verkehrsstadträtin Uschi Schwarzl“, so Stoll abschließend.

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TT Artikel vom 7. Juni 2019

Fernbushaltestelle bekommt ordentliche Beleuchtung

Vergangenen Dezember brachte Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll einen Gemeinderatsantrag zur besseren Beleuchtung der Fernreisebushaltestelle in der Südbahnstraße ein. Nach Befassung der zuständigen Fachdienststellen, wurden die Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) nun beauftragt zwei mit Sensoren ausgestattete Lichtpunkte zu installieren. Damit soll die Sicherheit und Aufenthaltsqualität der Busreisenden deutlich verbessert werden.

„Im Sinne der Sicherheit für die Fahrgäste und Passanten ist es mir wichtig, dass es bald eine ordentliche Beleuchtung an diesem stark frequentierten Standort gibt, damit niemand mehr im Dunkeln stehen muss. Ich freue mich daher sehr, dass mein Antrag nun umgesetzt wird und Fernbusreisende bald gut und sicher ihre Reisen starten und beenden können“, freut sich Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll über die rasche Umsetzung seines Antrages.

Besserer Standort für Fernreisebusse gefordert

„Die Beleuchtungsmaßnahmen sind für den aktuellen Standort sehr wichtig. Es muss aber jedem klar sein, dass wir generell einen neuen, attraktiven und zeitgemäßen Standort für die Fernreisebusse brauchen. Hier sind die Verantwortlichen in der Stadt gefordert, bald gute Lösungen zu finden“, schließt Stoll.

>> Download Antrag <<

Artikel Krone-Zeitung, 11. Juni 2019

Für Innsbruck stellt sich gegen Kritik an Bürgermeister wegen Markthalle: Zahlreiche Maßnahmen für Zukunft Markthalle und Marktplatz beschlossen – Umsetzung noch vor den Sommerferien 

Aktuell wird dem Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi „politischer Aktionismus“ im Umgang mit der Markthalle vorgeworfen, ein Vorwurf der aus Sicht von Für Innsbruck absolut nicht gerechtfertigt ist. Über mehrere Wochen tagte eine breit zusammengesetzte Arbeitsgruppe bestehend aus dem Bürgermeister, Geschäftsführer und Marktleiter der Markthalle, VertreterInnen aller Fraktionen, Stadtmarketing, Tourismusverband, Stadtplanung, Geschäftsbetreiber Marktplatz und externen Experten.

„In den zahlreichen guten Diskussionen, es fanden ca. 10 Sitzungen in unterschiedlichen Zusammensetzungen statt, entstanden viele gute und wichtige Vorhaben. In der letzten Steuerungsgruppensitzung am 13. Mai 2019 wurde gemeinsam mit Bürgermeister Georg Willi ein breiter politischer Konsens gefunden. Die Beschlussfassung über Umsetzung und Finanzierung in den städtischen Gremien ist politisch somit gesichert“, erläutert Für Innsbruck Klubobmann GR Mag. Lucas Krackl.

Projekte zur Umsetzung – Beschlussvorlage noch ausständig

Konkret fanden folgende Projekte eine breite Zustimmung:

  • Verbesserung der Belüftungssituation durch Fensterumbauten
  • Umwandlung der Großhandelsfläche in eine Kurzparkzone
  • Attraktivere Gestaltung des Eingangsbereiches und Öffnung Richtung Marktplatz
  • Organisation eines egelmäßig stattfindenden Marktes auf dem Marktplatz
  • Optisch ansprechende Gestaltung und Schaffung moderner Sitzgelegenheiten am Marktplatz
  • Den Inn für die Bevölkerung zugänglich machen

„Wir gehen davon aus, dass diese beschlossenen Maßnahmen der politischen Steuerungsgruppe – nach Vorschlag durch die breit zusammengesetzte Arbeitsgruppe – noch vor dem Sommer einer Umsetzung zugeführt werden und erwarten eine rasche Vorlage durch den Geschäftsführer der IIG Dr. Franz Danler. Vor allem der vom Marktleiter Kurt Dengg vorgeschlagene Fensterumbau ist aufgrund der bevorstehenden heißen Monate höchst dringlich und auch rasch umsetzbar. Auch die im Auftrag des Bürgermeisters in einer Vorstudie erarbeitete ansprechende optische Gestaltung des Marktplatzes samt Schaffung von Sitzgelegenheiten hat breite politische Zustimmung gefunden und kann in kurzer Zeit realisiert werden“, so Vizebürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer.

„Wir sind guter Dinge, dass Geschäftsführer Dr. Franz Danler in einer der nächsten Stadtsenatssitzungen eine Beschlussvorlage vorbringen und Bürgermeister Willi diese rasch zur Abstimmung bringen wird. Wir sehen einer zügigen Umsetzung durch die IIG und die befassten städtischen Ämter positiv entgegen. Damit können die Menschen vor Ort gut arbeiten und wissen was sich in der nächsten passiert“, so Oppitz-Plörer und Krackl unisono.

Zufrieden mit der Markthalle

„Die Entwicklungen der Markthalle sind äußerst positiv. Waren die Ergebnisse bei der Übernahme von Wirtschafts- und Landwirtschaftskammer noch negativ, so schreibt die Markthalle heute schwarze Zahlen und komplett vermietet. Erfreulich ist auch, dass in den letzten Jahren in vielen Bereichen endlich eine Struktur geschaffen werden konnte, die auch von den Markthallenmietern geschätzt wird. Über 90% der Unternehmer in der Markthalle haben sich einer Initiative von einem der längsten Mieter, dem Gärtnereiunternehmer und langjährigen Gemeinderat sowie Landtagsabgeordneten Richard Heis, angeschlossen und damit speziell dem Markthallenleiter Kurt Dengg das Vertrauen ausgesprochen. Hier wird gemeinsam in die richtige Richtung gearbeitet“, stellt Für Innsbruck Wirtschaftssprecher und Stv. Vorsitzender des Aufsichtsrates der IIG und Markthalle GR Mag. Markus Stoll abschließend fest.

Der 69. Städtetag des Österreichischen Städtebundes fand vom 22. – 24. Mai 2019 in der Freistadt Rust im Burgenland statt.

Der Österrechische Städtetag wird jährlich in einer anderen Mitgliedsgemeinde ausgetragen. Dabei kommen BürgermeisterInnen, GemeinderätInnen und städtische MitarbeiterInnen aus ganz Österreich zusammen. Die BesucherInnen lernen sich kennen, tauschen Erfahrungen aus und diskutieren Probleme und Lösungen ihrer täglichen Arbeit. Das Programm beinhaltet neben gemeinsamen Aktivitäten und gemütlichem Zusammenkommen die Auseinandersetzung mit konkreten Themen in Arbeitskreisen.

Für Innsbruck im Burgenland gut vertreten

Vizebürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer reiste als Vorsitzende der Tiroler Mitglieder des Städtebundes bereits früher zur Sitzung der Geschäftsleitung an. Mit dabei waren zudem Klubobmann GR Mag. Lucas Krackl, KO-Stv. Mag. Markus Stoll, GRin Mag.a Brigitte Berchtold, MSc und GRin Theresa Ringler.

Arbeitskreis „Umweltfreundlich mobil – aber wie?

Besonders spannend war der Arbeitskreis zum Thema nachhaltige Mobilität der Zukunft. Dabei wurden verschiedene Projekte aus unterschiedlichen Städten vorgestellt, die sich mit Car-Sharing, Elektromobilität u.v.m beschäftigen.

Unsere Vizebürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer nutzte die Chance, um ein Gespräch mit Martin Tönnes, dem Bereichsleiter Planung im Regionalverbund Ruhr, zu führen. Er stellte sein Radweg-Großprojekt in Ruhr vor. Hier sollen 1.811 km Radwege, davon 330 km Radschnellwege entstehen. Interessante Aussagen:

  • „Die Elektromobilität der Zukunft wird auf 2 und nicht auf 4 Rädern stattfinden.“
  • „Es geht den Menschen (Anm: beim Radfahren) nicht um die Umwelt, sondern um die Sicherheit. Wo auch Kinder sicher fahren können, wird die Mobilität angenommen.“

Wir sprechen heute mit Martin Tönnes, dem Bereichsleiter Planung im Regionalverbund Ruhr. Hier sollen 1.811 km Radwege, davon 330 km Radschnellwege entstehen. Interessante Aussagen:💬 „Die Elektromobilität der Zukunft wird auf 2 und nicht auf 4 Rädern stattfinden“💬 „Es geht den Menschen (Anm: beim Radfahren) nicht um die Umwelt sondern um die Sicherheit. Wo auch Kinder sicher fahren können, wird die Mobilität angenommen“

Gepostet von Christine Oppitz-Plörer am Donnerstag, 23. Mai 2019
Das Video zum Nachschauen (Dauer: 05 min. 40 sec.)

Weitere fotografische Eindrücke

Wenig Verständnis hat Für Innsbruck für die von der FPÖ abermals vorgebrachte Kritik hinsichtlich der Finanzsituation der Landeshauptstadt.

„Obwohl Innsbruck nach wie vor im positiven Spitzenfeld der österreichischen Landeshauptstädte liegt, wiederholt der blaue Märchenbaron Federspiel seine Unwahrheiten. ‚Wen du mit Weisheit nicht überzeugen kannst, den verwirre mit Schwachsinn‘, lautet wohl Federspiels Motto. Vielleicht würden ein paar Fakten das Selbstbild von Federspiel ins richtige Licht rücken“, sieht Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll Aufklärungsbedarf.

„Klar ist, dass unter maßgeblicher Regierungsbeteiligung der FPÖ der Buwog-Skandal entstanden ist, wodurch heute tausende Menschen auch in Innsbruck um ihr Dach über dem Kopf zittern. Das Hypo Alpe Adria Fiasko geht ebenfalls auf die Kappe der Blauen. Fakt ist ebenfalls, dass unter der Leitung von Federspiel höchstpersönlich in einer kurzen Sitzung 300 Millionen der Hypo-Tirol-Bank für eine Wertberichtigung einfach abgenickt wurden. 121 Millionen Darlehen für wertvolle Projekte für die Bürger im Vergleich zu 300 verheizten Hypo-Millionen ohne Gegenleistung. An wem sollte hier wohl wirklich Kritik geübt werden?“, so Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll.

Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Für Innsbruck Wirtschaftssprecher und KO-Stv. GR Mag. Markus Stoll, freut sich über den bevorstehenden Abschluss des Budgetjahres 2018. Innsbruck entwickelte sich hervorragend und so kann mit einem positiven Überschuss von 13,8 Millionen Euro gerechnet werden. In Summe wurden damit insgesamt 24,4 Millionen Euro dem Investitionsbudget aus Eigenmitteln zugeführt, wodurch es deutlich weniger Kommunaldarlehen, nämlich nahezu 40%, für den Vermögensaufbau der Bürgerinnen und Bürger benötigt. Eine mehr als gesunde Entwicklung.

„Die Budgetplanung für 2018 war mehr als gut und hat gehalten. Mit dem erzielten Überschuss werden über € 13,7 Millionen dem außerordentlichen Haushalt zusätzlich zugeführt, im Budgetansatz waren bereits 10,7 Millionen Euro vorweg dafür vorgesehen. Auch die Haushaltsrücklage bzw. Erneuerungsrücklage freut sich über eine satte Aufstockung. Ein Ergebnis, dass vor allem der guten Planung in den Vorjahren und der wirtschaftlichen Entwicklung zu verdanken ist“, bilanziert Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll zufrieden.

+24,5 Millionen Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

„Vergleicht man das Ergebnis der Stadt mit einem Privatunternehmen, würde man von einem Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit in Höhe von 24,5 Millionen Euro sprechen. Die Stadt kann mit den ihr überlassenen Geldern gut wirtschaften. Sollte dieser erfolgreiche Weg weiterverfolgt werden, dann muss auch in Zukunft mit Sachverstand und ohne Gießkannenprinzip gearbeitet werden. Ein ideologischer Budgetvollzug ist verlässlich falsch“, fordert Stoll eine strikte Einhaltung des beschlossenen Budgetpfades für die nächsten Jahre und damit die Fortführung des verantwortungsvollen Innsbrucker Weges im städtischen Haushalt.

Klare Ziele auch in Zukunft verfolgen

„Das Jahresergebnis 2018 zeigt deutlich auf, dass die Stadt genug finanziellen Spielraum hat und finanziell genug eigene Kraft hat, die zukünftigen Herausforderungen zu meistern. Erfolgreich zu sein setzt zwei Dinge voraus: klare Ziele und den brennenden Wunsch, diese zu erreichen. Das erwarte ich mir auch für das laufende Jahr“, schließt Stoll.

GR Mag. Markus Stoll, Vorsitzender des Finanzausschusses

Mit der Entscheidung der AUA ihr Fluggeschäft umzustrukturieren, gehen an die 50 Arbeitsplätze in Innsbruck verloren. Auch wenn in der Vergangenheit immer wieder versprochen wurde, keine weiteren Einschnitte vorzunehmen, bewahrheiten sich nun leider die Befürchtungen. Die Salami-Taktik der AUA geht munter weiter. Für Innsbruck unterstützt Landeshauptmann Günther Platter, der sich bereits für eine Rücknahme der Entscheidung eingesetzt hat. Auch die Stadt Innsbruck muss sich nun ebenfalls rasch für den Erhalt einsetzen, weshalb Bürgermeister Georg Willi auf die Unterstützung von Für Innsbruck zählen kann.

„Ich bin sehr betroffen, dass diese Entscheidung gefällt wurde. Mir tut das für die betroffenen Familien wirklich sehr leid, da die Auswirkungen der Pläne fatal und herzlos sind. Ich hoffe sehr, dass die Bestrebungen von Land – und hoffentlich auch bald der Stadt – zu einer Einsicht bei der AUA und ihren Eigentümern führen“, so Für Innsbruck Vizebürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer.
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„Auch wenn der Flughafen Innsbruck für die Grünen generell ein Feindbild ist, so gilt es den aktuellen Entscheidungen gemeinsam entgegenzutreten. Warum gerade die teuren und damit wohl lukrativeren Flüge nach Wien und Frankfurt an die Muttergesellschaft ausgelagert werden sollen, scheint nicht nachvollziehbar. Hier geht es um die Zukunft vieler Menschen in Innsbruck, aber auch um die Zukunft eines großen österreichischen Unternehmens. Ich hoffe auf eine rasche Rücknahme der Entscheidung“, so Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll.

Von 13. bis 14. Dezember 2018 fand der jährliche Budgetgemeinderat statt. Der Vorsitzende des Finanzausschusses, FI Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll, zeigte in einer beeindruckenden Rede seine Positionen zum Budget auf.


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„Innsbruck ist größter Nettozahler im Land Tirol. Diese Schieflage muss ein Ende nehmen“, so Für Innsbruck Wirtschaftssprecher Gemeinderat Mag. Markus Stoll. Die Kronenzeitung Tirol hat am 9. Dezember 2018 darüber berichtet.


Die gelbe Innenstadt-Karte – ein kleines gemeinsames Dankeschön der Handelsbetriebe und der Stadt Innsbruck mit der man 30 Minuten gratis parken oder die IVB benutzen kann – war über viele Jahre ein Instrument zur Unterstützung der Betriebe im Zentrum. Seit 2010 – eine Zeit, in der die Attraktivierungsmaßnahmen in der Innenstadt noch nicht abgeschlossen waren – unterstützte die Stadt diese Einrichtung auf die damalige Anregung von Vizebürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer auch finanziell zu gleichen Teilen (50:50).
 
„Mit der Neuerrichtung des Kaufhaus Tyrol und nach den großen städtischen Investitionen in der Maria-Theresien-Straße, Meraner Straße, Erler Straße und Wilhelm-Greil-Straße gewann die Innenstadt an Dynamik und Attraktivität. Sie zählt heute zu den Top-Einkaufsmeilen Österreichs und behauptet sich damit erfolgreich gegen große Einkaufszentren. Die Maria-Theresien-Straße ist  nach Wien die meist frequentierte Einkaufsstraße in Österreich“, so der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, Für Innsbruck Klubobmann GR Mag. Lucas Krackl.
 
„Für Innsbruck bedauert zwar die Kürzung aus dem Budget des Stadtmarketings, unterstützt aber diesen Vorschlag des Bürgermeisters zur Stärkung der Stadtteile und damit kann nun der Fokus auf die wirtschaftliche Entwicklung der Stadtteile gelegt werden. Wir begrüßen und unterstützen vollinhaltlich auch die regelmäßigen Gespräche des Bürgermeisters mit dem Altstadt- und Innenstadtverein, wo bereits eine Ersatzlösung für die gelbe Innenstadt-Karte besprochen wurde. Ein Gespräch mit den Garagenbetreibern wird ebenfalls folgen“, so Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll.

 
Zukunft des Handelsstandortes liegt in den Stadtteilen
 
„Die Zukunft des Handelsstandortes liegt auch in den Stadtteilen, weshalb das für uns ein wesentlicher Teil für das Regierungsübereinkommen war. Die Ressorts Stadtplanung und Wirtschaft werden hier gemeinsam daran arbeiten, nach der Innenstadt nun auch die Stadtteile attraktiver zu gestalten. Die hohe Förderung von vergleichsweise sehr wenigen Betrieben ist nicht mehr zeitgemäß, auch wenn die FPÖ lieber im Gestern lebt und die Stadtteile ignoriert“, so Krackl.

 
Neuerliche Bankrotterklärung der FPÖ
 
„Wenn Lassenberger als blauschwarzes Sprachrohr und Lutz als Vorstandsmitglied des Innenstadtvereines – wohl nicht ganz uneigennützig – schon verlangen, dass die Förderung bestehen bleiben soll, dann wäre es wohl ein Leichtes gewesen, sich zumindest einmal im Finanzausschuss zu Wort zu melden. Das einzige was mir in Erinnerung bleibt, ist das große Schweigen“, so Stoll.
 
„Ist es mangelndes Selbstbewusstsein, Neid oder der Frust über das eigene Unvermögen? Die FPÖ versucht sich offenbar durch Schlechtreden anderer vermeintlich aufzuwerten. Die eigene ‚Arbeit‘ scheint nur mehr über Presseaussendungen begründbar und diese sind noch dazu inhaltlich falsch. Weder zahlt die Stadt seit 30 Jahren in die Innenstadt-Karte, noch ist die Wirtschaftsreferentin dafür zuständig, zumal Stadtmarketing und Finanzen beim Bürgermeister liegen. Die 250.000 Euro Förderung sind bisher hauptsächlich nur ca. 40 innerstädtischen Betrieben zugute gekommen, die zudem Mitglied im Innenstadt- oder Altstadtverein sein müssen. Die inhaltlichen Bankrotterklärungen der FPÖ sind somit um eine Facette reicher“, so Krackl.
 
  
Wirtschaftspolitik bleibt eine Erfolgsgeschichte!
 
„Innsbrucks Wirtschaftspolitik ist eine Erfolgsgeschichte! 100.000 ArbeitnehmerInnen, zahlreiche Grundstückssicherungen für Betriebsansiedelungen und eine nahezu 10% Steigerung der Kommunalsteuer stellen der Stadt nicht erst seit gestern ein erstklassiges und nachvollziehbares Zeugnis aus. Externe Studien und Rankings bestätigen die Top-Platzierung von Innsbrucks Innenstadt. Vielleicht sollte man vor dem Tippen von Presseaussendungen etwas mehr reflektieren“, schließt Stoll.

Die neue Stadtbibliothek Innsbruck wurde am 9. November 2018 in den in der Amraser Straße 2 eröffnet. Am 14. November besuchten 60 Mitglieder von Für Innsbruck das neue Wohnzimmer der Stadt und machten sich ein Bild vom neuen Angebot.

Während am bisherigen Standort in der Colingasse rund 55.000 Medien zur Verfügung standen, kann das Medienangebot in der Amraser Straße 2 – internationalen Standards entsprechend – auf 150.000 Medien erweitert werden. Von der Gestaltung orientiert sich die neue Stadtbibliothek an Vorbildern in Skandinavien und Südtirol, in denen die Bibliothek als öffentlicher Raum im Zentrum steht. Unter dem Dach der Stadtbibliothek ist auch die Fördergalerie der Stadt Innsbruck (Plattform 6020) als Nachfolgerin der früheren Andechsgalerie untergebracht.

In den ersten 4 Tagen konnten bereits 10.000 Besucher und 500 Neuanmeldungen gezählt werden. Macht euch auch ein Bild und besucht die neue Stadtbibliothek!

 

Erfreuliche Entwicklung der Kommunalsteuer

Erfreut zeigt sich Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll über die aktuelle Wirtschaftsentwicklung in der Landeshauptstadt. An die 100.000 Menschen die Arbeit finden, steigende Kommunalsteuereinnahmen und der Zuzug internationaler Unternehmen belegen die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes. Nun geht es auch darum das hohe Level zu halten und das Service für die Unternehmen zu verbessern.

„Bis Ende September 2018 stieg die Kommunalsteuer im Vergleich zum Vorjahr um 4,5%. Das ist vor allem ein Ausdruck der großartigen Wirtschaftsleistung von Innsbrucker Unternehmen und ermöglicht der Stadt Investitionen für die Menschen in allen Bereichen der Infrastruktur, insbesondere für Soziales, Sport und Kultur“, zeigt sich Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll über die aktuelle Entwicklung der Kommunalsteuer sehr erfreut.

„Diese positive Entwicklung ist nicht selbstverständlich und ist sicherlich auch in der jahrelangen wirtschaftsfreundlichen Politik mitbegründet. Wir müssen als Stadt jetzt besonders darauf achten, dass bestehende Unternehmen – aber auch Start-Ups – vor Ort bestens serviciert werden und sich auf ihr Geschäft konzentrieren können. Wir brauchen eine Bündelung der Kompetenzen der Wirtschaftsabteilung in der Stadt, der Standortagentur, der Wirtschaftskammer und dem Stadtmarketing, um im nationalen Ansiedelungskampf noch wettbewerbsfähiger zu sein“, sieht Stoll das Erfordernis einer vernetzten Zusammenarbeit der verschiedenen Institutionen.

Kürzlich feierte das Unternehmen A&U Immobilien GmbH ihr 15-jähriges Firmenjubiläum. Manfred Abenthung und KR Fritz Unterberger luden gemeinsam mit Partnern zur Jubiläumsfeier. Gleichzeitig wurde die neue Panorama Lounge der A&U sowie die Creative Lounge und Schreibwerkstatt von Bestseller-Autor Joe Fischler eröffnet. Innsbrucks Wirtschaftsreferentin VBGMin Mag. Christine Oppitz Plörer und Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll gratulierten zum erfolgreichen Jubiläum und den neuen Räumlichkeiten. Im Bild v.l.n.r.: Bestseller Autor Joe Fischler, Manfred Abenthung, KR Fritz Unterberger, VBgmin Christine Oppitz-Plörer, Ski-Ass Aksel Lund Svindal, Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll.

Innsbruck hat wie jede Gemeinde Tirols zahlreiche Aufgaben für seine Bürgerinnen und Bürger zu erbringen. Durch die Lage und Wichtigkeit als Wirtschaftsstandort, erfüllt die Landeshauptstadt zusätzlich zahlreiche überörtliche Aufgaben, die der gesamten Region zugute kommen. So finden sich das Landestheater, das Messegelände, die Kliniken, die Universitäten, Sporteinrichtungen und viele weitere Einrichtungen und Insfrastrukturen im Herzen der Stadt. Die Bedarfszuweisungen des Landes an die Stadt werden den wachsenden Aufgaben schon lange nicht mehr gerecht.

„Verantwortungsvolles Handeln erfordert eine gerechte Einnahmenverteilung. Diese vermisse ich aber bei der Zuwendung der Mittel des Landes. Innsbruck zahlt durch seine Beiträge an den Gemeindeausgleichsfonds und in die Landesumlage mehr ein, als es aus den Gemeindemitteln erhält. Wir sprechen hier von einer Schieflage im Ausmaß von 30 Millionen Euro“, erläutert Für Innsbruck Wirtschaftssprecher KO-Stv. GR Mag. Markus Stoll.

In einem Appell an die Landtagsabgeordneten fordert Stoll speziell die aus Innsbruck stammenden Abgeordneten auf, dieses Schieflage zu beenden: „Es muss alles unternommen werden, damit ein weiteres Auseinanderklaffen der Schere beendet wird. Die Abgeordneten sind hier gefordert auf die Landeshauptstadt zu schauen. Die Schieflage muss jedenfalls endlich ein Ende nehmen!“, schließt Stoll.

In der vergangenen Sitzung wurden folgende Anträge eingebracht:

Nach dreijähriger Bauzeit wurde vergangenen Samstag das Haus der Musik feierlich eröffnet. Am Beginn stand ein Landesüblicher Empfang auf dem neuen Vorplatz des Hauses der Musik, welcher durch die Schützenkompanie „Alter Schießstand“ und der Stadtmusikkapelle Wilten gestaltet wurde. Auch zahlreiche Fahnenabordnungen der Tiroler Traditionsverbände nahmen teil. Vizebürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer überbrachte die Grußworte der Stadt und würdigte vor allem die vielen Beteiligten, welche zur Realisierung aktiv beigetragen haben. Die Rede wurde auf der Facebookseite LIVE übertragen und kann >> hier nachgesehen << werden. Mit der Eröffnung wurde die größte Kulturbaustelle Österreichs abgeschlossen und in der Architekturstadt ein weiterer Meilenstein gesetzt, welcher vor allem für die an Kultur interessierten Bürgerinnen und Bürger ein großartiges Angebot schafft.

 

Zehn kulturelle Institutionen unter einem Dach

Auf über 13.000 Quadratmetern finden das Tiroler Symphonieorchester Innsbruck und die Kammerspiele ebenso Platz wie Teile des Landeskonservatoriums, der Innsbrucker Standort des Mozarteums Salzburg, das Institut für Musikwissenschaften der Universität Innsbruck. Auch die Bibliotheken der Institutionen wurden im letzten Stock zu einer großen Musikbibliothek zusammengeführt, die in dieser Form in Westösterreich einzigartig ist. Außerdem haben die musikalischen Landesverbände sowie die Festwochen der Alten Musik Büroräumlichkeiten im Haus der Musik. Für das leibliche Wohl der MitarbeiterInnen und der BesucherInnen sorgt ein Restaurant im Erdgeschoss.

„Es ist ein Haus und eine Heimat, die im Quartier zwischen Hofburg, Treibhaus, Volksschule Innere Stadt, Landestheater, Congress, Theologischer Fakultät, MCI und Inn internationaler Anziehungspunkt werden. Jung und Alt, Menschen von nah und fern, bewusst Interessierte und unbewusst Berührte finden hier Raum und Platz, um in Innsbruck Neues zu entdecken. Menschen wurden begeistert und haben sich begeistern lassen, um diese generationenübergreifende Vision für Kultur und urbanes Stadtleben Wirklichkeit werden zu lassen“, erklärte Vize-Bgmin Christine Oppitz-Plörer.

 

Tiroler Landestheater verantwortet den Betrieb

Mit dem Einzug in das Haus der Musik Innsbruck erfülle sich für das Tiroler Landestheater, vor allem aber für die MusikerInnen des Tiroler Symphonieorchesters Innsbruck ein lang gehegter Wunsch, so Intendant Johannes Reitmeier und der kaufmännische Direktor, Markus Lutz. „Die Vision eines moderneren urbanen Zentrums, das mit den beiden Sälen, den Kammerspielen, der Spielstätte [K2] sowie den Probe- und Büroräumen beste Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche, zukunftsorientierte Arbeit bietet, ist Wirklichkeit geworden. Gleichzeitig wurde mit dem spektakulären Neubau ein eindrucksvolles Forum für Begegnung unterschiedlichster Kultur- und Bildungseinrichtungen geschaffen. Dass wir mit der Aufgabe der Betriebsführung für dieses einzigartige Projekt betraut wurden, stimmt uns stolz und glücklich.“

Und Direktor Wolfgang Laubichler ergänzt: „Mit dem Haus der Musik Innsbruck fanden nicht nur die Nutzerinnen und Nutzer eine lang ersehnte Heimstätte, sondern auch das Publikum darf sich auf einen der besten Konzertsäle und eine der modernsten Theaterbühnen Österreichs freuen. Damit finden Produktionen und Veranstaltungen ideale Voraussetzungen vor, die einmalige Theater- und Konzerterlebnisse ermöglichen und auch von externen Veranstaltern genutzt werden können.“

 

Über den Bau

Das Haus der Musik Innsbruck wurde vom Tiroler Architekten Erich Strolz entworfen und gemeinsam mit dem Büro Dietrich Untertrifaller Architekten umgesetzt. Der Spatenstich erfolgte im November 2015, die Bauarbeiten wurden in der vorgesehenen Zeit fertiggestellt. Das Haus der Musik Innsbruck wurde von der Stadt Innsbruck, dem Land Tirol und dem Bund gemeinsam errichtet. Bauträger war die Innsbrucker Immobilien Gesellschaft (IKM, FI)