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Messe künftig bestens erreichbar!

Die neue S-Bahn Haltestelle „Innsbruck Messe-Saggen“ soll bis 2020 umgesetzt werden, wie vergangene Woche seitens des Landes Tirol in einer Aussendung bekräftigt wurde. Für Innsbruck freut sich sehr über diese große Errungenschaft in der Innsbrucker Stadtentwicklung: für die Menschen, für die Wirtschaft und für den Messestandort Innsbruck! Besonders Familien und SeniorInnen werden von der neuen barrierefreien Station profitieren. Ein weiterer Vorteil durch die neue S-Bahn Haltestelle ist die tirolweite komfortable Erreichbarkeit durch öffentliche Verkehrsmittel.

„Die neue Zu- und Ausstiegsstelle bei der Messe ist hier ein großartiger Fortschritt. Jede Investition ist darüber hinaus ein Impulspaket für die heimische Wirtschaft – bei diesem wichtigen Projekt gibt es nur Gewinner“, so Für Innsbruck Wirtschaftssprecher und Aufsichtsrat der Congress und Messe GmbH GR Mag. Markus Stoll.

Dank an Land Tirol

„So ein bedeutsames Infrastrukturprojekt gemeinsam mit der ÖBB hat es schon lange nicht mehr, zuletzt wohl mit dem neuen Hauptbahnhof gegeben – ein außerordentlicher Dank gilt hier Landeshauptmann Günther Platter und Ingrid Felipe für ihren Einsatz in dieser Sache. Ich freue mich, dass unsere Vorgespräche aus den letzten Jahren nun zu einem erfolgreichen Ende gefunden haben“, so Vizebürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer.

Bauhofkonzept als Schlüssel zur Umsetzung

„Das bereits in der vorangegangenen Periode unter der Regie des damaligen Vizebürgermeisters Christoph Kaufmann eingeleitete Bauhofkonzept war der Grundstein für die nunmehrige Umsetzung: Ein neuer topmoderner Zentralbauhof in der Rossau, am alten innerstädtisch Standort 150 neue Wohnungen für Familien in der Bienerstrasse. Die Zufriedenheit wurde erst kürzlich durch eine Umfrage beeindruckend bestätigt“, so der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung Für Innsbruck Klubobmann GR Mag Lucas Krackl.

Direkte Anreise aus ganz Tirol

„Bald können Menschen aus ganz Tirol direkt und unkompliziert zur Messe anreisen. Ein Verkehrschaos aufgrund von Messen gehört dann der Vergangenheit an. Das ist wichtig für die Attraktivität der Messe, reduziert Verkehr, verbessert die Luft und wird vielen Tirolerinnnen und Tirolern neue Perspektiven eröffnen“, schließt Oppitz-Plörer.

TT-Artikel vom Samstag, 22. Juni 2019

Für Innsbruck begrüßt neuen Funkbereitschaftsdienst // Forderung nach Parkplatzangebot für Patienten bleibt aufrecht

Die Übersiedelung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes in die Fallmerayerstraße wird ausdrücklich begrüßt. Bereits im Herbst vergangenen Jahres wandten sich Bürger und auch Ärzte an Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll, dass drei Parkplätze für PatientInnen, die am Wochenende im Notfall einen Platz benötigen, errichtet werden sollten. Ein Antrag mit Mehrheit im Gemeinderat folgte, das Vorhaben scheint aber am politischen Willen der Ressortführung zu scheitern.

„Damit Patientinnen und Patienten mit ihren Beschwerden möglichst kurze Wege haben, habe ich für das direkte Umfeld der neuen Praxis zumindest 3 Parkplätze für die Nutzung durch PatientInnen vorgeschlagen. Leider scheitert dieses Vorhaben trotz Ehrenrunde im Gemeinderat am politischen Willen der Ressortführung“, zeigt sich Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll über die ablehnende Haltung verärgert.  

Werden weiterhin auf Lösung pochen

„Niemand kann wollen, dass eine Familie mit kranken Kindern oder Angehörigen weite Fußwege zum helfenden Bereitschaftsdienst zurücklegen muss. Die Menschen dürfen nicht unter dem fehlenden politischen Willen für eine einfache Parkplatzverordnung am Wochenende leiden. Wir werden daher weiterhin versuchen eine gute Lösung für die Patientinnen und Patienten dieser – von der Stadt mitfinanzierten – Einrichtung zu erreichen und hoffen auf Unterstützung von der Ressortverantwortlichen Verkehrsstadträtin Uschi Schwarzl“, so Stoll abschließend.

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TT Artikel vom 7. Juni 2019

Fernbushaltestelle bekommt ordentliche Beleuchtung

Vergangenen Dezember brachte Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll einen Gemeinderatsantrag zur besseren Beleuchtung der Fernreisebushaltestelle in der Südbahnstraße ein. Nach Befassung der zuständigen Fachdienststellen, wurden die Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) nun beauftragt zwei mit Sensoren ausgestattete Lichtpunkte zu installieren. Damit soll die Sicherheit und Aufenthaltsqualität der Busreisenden deutlich verbessert werden.

„Im Sinne der Sicherheit für die Fahrgäste und Passanten ist es mir wichtig, dass es bald eine ordentliche Beleuchtung an diesem stark frequentierten Standort gibt, damit niemand mehr im Dunkeln stehen muss. Ich freue mich daher sehr, dass mein Antrag nun umgesetzt wird und Fernbusreisende bald gut und sicher ihre Reisen starten und beenden können“, freut sich Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll über die rasche Umsetzung seines Antrages.

Besserer Standort für Fernreisebusse gefordert

„Die Beleuchtungsmaßnahmen sind für den aktuellen Standort sehr wichtig. Es muss aber jedem klar sein, dass wir generell einen neuen, attraktiven und zeitgemäßen Standort für die Fernreisebusse brauchen. Hier sind die Verantwortlichen in der Stadt gefordert, bald gute Lösungen zu finden“, schließt Stoll.

>> Download Antrag <<

Artikel Krone-Zeitung, 11. Juni 2019

Für Innsbruck stellt sich gegen Kritik an Bürgermeister wegen Markthalle: Zahlreiche Maßnahmen für Zukunft Markthalle und Marktplatz beschlossen – Umsetzung noch vor den Sommerferien 

Aktuell wird dem Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi „politischer Aktionismus“ im Umgang mit der Markthalle vorgeworfen, ein Vorwurf der aus Sicht von Für Innsbruck absolut nicht gerechtfertigt ist. Über mehrere Wochen tagte eine breit zusammengesetzte Arbeitsgruppe bestehend aus dem Bürgermeister, Geschäftsführer und Marktleiter der Markthalle, VertreterInnen aller Fraktionen, Stadtmarketing, Tourismusverband, Stadtplanung, Geschäftsbetreiber Marktplatz und externen Experten.

„In den zahlreichen guten Diskussionen, es fanden ca. 10 Sitzungen in unterschiedlichen Zusammensetzungen statt, entstanden viele gute und wichtige Vorhaben. In der letzten Steuerungsgruppensitzung am 13. Mai 2019 wurde gemeinsam mit Bürgermeister Georg Willi ein breiter politischer Konsens gefunden. Die Beschlussfassung über Umsetzung und Finanzierung in den städtischen Gremien ist politisch somit gesichert“, erläutert Für Innsbruck Klubobmann GR Mag. Lucas Krackl.

Projekte zur Umsetzung – Beschlussvorlage noch ausständig

Konkret fanden folgende Projekte eine breite Zustimmung:

  • Verbesserung der Belüftungssituation durch Fensterumbauten
  • Umwandlung der Großhandelsfläche in eine Kurzparkzone
  • Attraktivere Gestaltung des Eingangsbereiches und Öffnung Richtung Marktplatz
  • Organisation eines egelmäßig stattfindenden Marktes auf dem Marktplatz
  • Optisch ansprechende Gestaltung und Schaffung moderner Sitzgelegenheiten am Marktplatz
  • Den Inn für die Bevölkerung zugänglich machen

„Wir gehen davon aus, dass diese beschlossenen Maßnahmen der politischen Steuerungsgruppe – nach Vorschlag durch die breit zusammengesetzte Arbeitsgruppe – noch vor dem Sommer einer Umsetzung zugeführt werden und erwarten eine rasche Vorlage durch den Geschäftsführer der IIG Dr. Franz Danler. Vor allem der vom Marktleiter Kurt Dengg vorgeschlagene Fensterumbau ist aufgrund der bevorstehenden heißen Monate höchst dringlich und auch rasch umsetzbar. Auch die im Auftrag des Bürgermeisters in einer Vorstudie erarbeitete ansprechende optische Gestaltung des Marktplatzes samt Schaffung von Sitzgelegenheiten hat breite politische Zustimmung gefunden und kann in kurzer Zeit realisiert werden“, so Vizebürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer.

„Wir sind guter Dinge, dass Geschäftsführer Dr. Franz Danler in einer der nächsten Stadtsenatssitzungen eine Beschlussvorlage vorbringen und Bürgermeister Willi diese rasch zur Abstimmung bringen wird. Wir sehen einer zügigen Umsetzung durch die IIG und die befassten städtischen Ämter positiv entgegen. Damit können die Menschen vor Ort gut arbeiten und wissen was sich in der nächsten passiert“, so Oppitz-Plörer und Krackl unisono.

Zufrieden mit der Markthalle

„Die Entwicklungen der Markthalle sind äußerst positiv. Waren die Ergebnisse bei der Übernahme von Wirtschafts- und Landwirtschaftskammer noch negativ, so schreibt die Markthalle heute schwarze Zahlen und komplett vermietet. Erfreulich ist auch, dass in den letzten Jahren in vielen Bereichen endlich eine Struktur geschaffen werden konnte, die auch von den Markthallenmietern geschätzt wird. Über 90% der Unternehmer in der Markthalle haben sich einer Initiative von einem der längsten Mieter, dem Gärtnereiunternehmer und langjährigen Gemeinderat sowie Landtagsabgeordneten Richard Heis, angeschlossen und damit speziell dem Markthallenleiter Kurt Dengg das Vertrauen ausgesprochen. Hier wird gemeinsam in die richtige Richtung gearbeitet“, stellt Für Innsbruck Wirtschaftssprecher und Stv. Vorsitzender des Aufsichtsrates der IIG und Markthalle GR Mag. Markus Stoll abschließend fest.

Der 69. Städtetag des Österreichischen Städtebundes fand vom 22. – 24. Mai 2019 in der Freistadt Rust im Burgenland statt.

Der Österrechische Städtetag wird jährlich in einer anderen Mitgliedsgemeinde ausgetragen. Dabei kommen BürgermeisterInnen, GemeinderätInnen und städtische MitarbeiterInnen aus ganz Österreich zusammen. Die BesucherInnen lernen sich kennen, tauschen Erfahrungen aus und diskutieren Probleme und Lösungen ihrer täglichen Arbeit. Das Programm beinhaltet neben gemeinsamen Aktivitäten und gemütlichem Zusammenkommen die Auseinandersetzung mit konkreten Themen in Arbeitskreisen.

Für Innsbruck im Burgenland gut vertreten

Vizebürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer reiste als Vorsitzende der Tiroler Mitglieder des Städtebundes bereits früher zur Sitzung der Geschäftsleitung an. Mit dabei waren zudem Klubobmann GR Mag. Lucas Krackl, KO-Stv. Mag. Markus Stoll, GRin Mag.a Brigitte Berchtold, MSc und GRin Theresa Ringler.

Arbeitskreis „Umweltfreundlich mobil – aber wie?

Besonders spannend war der Arbeitskreis zum Thema nachhaltige Mobilität der Zukunft. Dabei wurden verschiedene Projekte aus unterschiedlichen Städten vorgestellt, die sich mit Car-Sharing, Elektromobilität u.v.m beschäftigen.

Unsere Vizebürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer nutzte die Chance, um ein Gespräch mit Martin Tönnes, dem Bereichsleiter Planung im Regionalverbund Ruhr, zu führen. Er stellte sein Radweg-Großprojekt in Ruhr vor. Hier sollen 1.811 km Radwege, davon 330 km Radschnellwege entstehen. Interessante Aussagen:

  • „Die Elektromobilität der Zukunft wird auf 2 und nicht auf 4 Rädern stattfinden.“
  • „Es geht den Menschen (Anm: beim Radfahren) nicht um die Umwelt, sondern um die Sicherheit. Wo auch Kinder sicher fahren können, wird die Mobilität angenommen.“

Wir sprechen heute mit Martin Tönnes, dem Bereichsleiter Planung im Regionalverbund Ruhr. Hier sollen 1.811 km Radwege, davon 330 km Radschnellwege entstehen. Interessante Aussagen:💬 „Die Elektromobilität der Zukunft wird auf 2 und nicht auf 4 Rädern stattfinden“💬 „Es geht den Menschen (Anm: beim Radfahren) nicht um die Umwelt sondern um die Sicherheit. Wo auch Kinder sicher fahren können, wird die Mobilität angenommen“

Gepostet von Christine Oppitz-Plörer am Donnerstag, 23. Mai 2019
Das Video zum Nachschauen (Dauer: 05 min. 40 sec.)

Weitere fotografische Eindrücke

Wenig Verständnis hat Für Innsbruck für die von der FPÖ abermals vorgebrachte Kritik hinsichtlich der Finanzsituation der Landeshauptstadt.

„Obwohl Innsbruck nach wie vor im positiven Spitzenfeld der österreichischen Landeshauptstädte liegt, wiederholt der blaue Märchenbaron Federspiel seine Unwahrheiten. ‚Wen du mit Weisheit nicht überzeugen kannst, den verwirre mit Schwachsinn‘, lautet wohl Federspiels Motto. Vielleicht würden ein paar Fakten das Selbstbild von Federspiel ins richtige Licht rücken“, sieht Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll Aufklärungsbedarf.

„Klar ist, dass unter maßgeblicher Regierungsbeteiligung der FPÖ der Buwog-Skandal entstanden ist, wodurch heute tausende Menschen auch in Innsbruck um ihr Dach über dem Kopf zittern. Das Hypo Alpe Adria Fiasko geht ebenfalls auf die Kappe der Blauen. Fakt ist ebenfalls, dass unter der Leitung von Federspiel höchstpersönlich in einer kurzen Sitzung 300 Millionen der Hypo-Tirol-Bank für eine Wertberichtigung einfach abgenickt wurden. 121 Millionen Darlehen für wertvolle Projekte für die Bürger im Vergleich zu 300 verheizten Hypo-Millionen ohne Gegenleistung. An wem sollte hier wohl wirklich Kritik geübt werden?“, so Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll.

Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Für Innsbruck Wirtschaftssprecher und KO-Stv. GR Mag. Markus Stoll, freut sich über den bevorstehenden Abschluss des Budgetjahres 2018. Innsbruck entwickelte sich hervorragend und so kann mit einem positiven Überschuss von 13,8 Millionen Euro gerechnet werden. In Summe wurden damit insgesamt 24,4 Millionen Euro dem Investitionsbudget aus Eigenmitteln zugeführt, wodurch es deutlich weniger Kommunaldarlehen, nämlich nahezu 40%, für den Vermögensaufbau der Bürgerinnen und Bürger benötigt. Eine mehr als gesunde Entwicklung.

„Die Budgetplanung für 2018 war mehr als gut und hat gehalten. Mit dem erzielten Überschuss werden über € 13,7 Millionen dem außerordentlichen Haushalt zusätzlich zugeführt, im Budgetansatz waren bereits 10,7 Millionen Euro vorweg dafür vorgesehen. Auch die Haushaltsrücklage bzw. Erneuerungsrücklage freut sich über eine satte Aufstockung. Ein Ergebnis, dass vor allem der guten Planung in den Vorjahren und der wirtschaftlichen Entwicklung zu verdanken ist“, bilanziert Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll zufrieden.

+24,5 Millionen Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit

„Vergleicht man das Ergebnis der Stadt mit einem Privatunternehmen, würde man von einem Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit in Höhe von 24,5 Millionen Euro sprechen. Die Stadt kann mit den ihr überlassenen Geldern gut wirtschaften. Sollte dieser erfolgreiche Weg weiterverfolgt werden, dann muss auch in Zukunft mit Sachverstand und ohne Gießkannenprinzip gearbeitet werden. Ein ideologischer Budgetvollzug ist verlässlich falsch“, fordert Stoll eine strikte Einhaltung des beschlossenen Budgetpfades für die nächsten Jahre und damit die Fortführung des verantwortungsvollen Innsbrucker Weges im städtischen Haushalt.

Klare Ziele auch in Zukunft verfolgen

„Das Jahresergebnis 2018 zeigt deutlich auf, dass die Stadt genug finanziellen Spielraum hat und finanziell genug eigene Kraft hat, die zukünftigen Herausforderungen zu meistern. Erfolgreich zu sein setzt zwei Dinge voraus: klare Ziele und den brennenden Wunsch, diese zu erreichen. Das erwarte ich mir auch für das laufende Jahr“, schließt Stoll.

GR Mag. Markus Stoll, Vorsitzender des Finanzausschusses

Mit der Entscheidung der AUA ihr Fluggeschäft umzustrukturieren, gehen an die 50 Arbeitsplätze in Innsbruck verloren. Auch wenn in der Vergangenheit immer wieder versprochen wurde, keine weiteren Einschnitte vorzunehmen, bewahrheiten sich nun leider die Befürchtungen. Die Salami-Taktik der AUA geht munter weiter. Für Innsbruck unterstützt Landeshauptmann Günther Platter, der sich bereits für eine Rücknahme der Entscheidung eingesetzt hat. Auch die Stadt Innsbruck muss sich nun ebenfalls rasch für den Erhalt einsetzen, weshalb Bürgermeister Georg Willi auf die Unterstützung von Für Innsbruck zählen kann.

„Ich bin sehr betroffen, dass diese Entscheidung gefällt wurde. Mir tut das für die betroffenen Familien wirklich sehr leid, da die Auswirkungen der Pläne fatal und herzlos sind. Ich hoffe sehr, dass die Bestrebungen von Land – und hoffentlich auch bald der Stadt – zu einer Einsicht bei der AUA und ihren Eigentümern führen“, so Für Innsbruck Vizebürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer.
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„Auch wenn der Flughafen Innsbruck für die Grünen generell ein Feindbild ist, so gilt es den aktuellen Entscheidungen gemeinsam entgegenzutreten. Warum gerade die teuren und damit wohl lukrativeren Flüge nach Wien und Frankfurt an die Muttergesellschaft ausgelagert werden sollen, scheint nicht nachvollziehbar. Hier geht es um die Zukunft vieler Menschen in Innsbruck, aber auch um die Zukunft eines großen österreichischen Unternehmens. Ich hoffe auf eine rasche Rücknahme der Entscheidung“, so Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll.

Von 13. bis 14. Dezember 2018 fand der jährliche Budgetgemeinderat statt. Der Vorsitzende des Finanzausschusses, FI Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll, zeigte in einer beeindruckenden Rede seine Positionen zum Budget auf.


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„Innsbruck ist größter Nettozahler im Land Tirol. Diese Schieflage muss ein Ende nehmen“, so Für Innsbruck Wirtschaftssprecher Gemeinderat Mag. Markus Stoll. Die Kronenzeitung Tirol hat am 9. Dezember 2018 darüber berichtet.


Die gelbe Innenstadt-Karte – ein kleines gemeinsames Dankeschön der Handelsbetriebe und der Stadt Innsbruck mit der man 30 Minuten gratis parken oder die IVB benutzen kann – war über viele Jahre ein Instrument zur Unterstützung der Betriebe im Zentrum. Seit 2010 – eine Zeit, in der die Attraktivierungsmaßnahmen in der Innenstadt noch nicht abgeschlossen waren – unterstützte die Stadt diese Einrichtung auf die damalige Anregung von Vizebürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer auch finanziell zu gleichen Teilen (50:50).
 
„Mit der Neuerrichtung des Kaufhaus Tyrol und nach den großen städtischen Investitionen in der Maria-Theresien-Straße, Meraner Straße, Erler Straße und Wilhelm-Greil-Straße gewann die Innenstadt an Dynamik und Attraktivität. Sie zählt heute zu den Top-Einkaufsmeilen Österreichs und behauptet sich damit erfolgreich gegen große Einkaufszentren. Die Maria-Theresien-Straße ist  nach Wien die meist frequentierte Einkaufsstraße in Österreich“, so der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, Für Innsbruck Klubobmann GR Mag. Lucas Krackl.
 
„Für Innsbruck bedauert zwar die Kürzung aus dem Budget des Stadtmarketings, unterstützt aber diesen Vorschlag des Bürgermeisters zur Stärkung der Stadtteile und damit kann nun der Fokus auf die wirtschaftliche Entwicklung der Stadtteile gelegt werden. Wir begrüßen und unterstützen vollinhaltlich auch die regelmäßigen Gespräche des Bürgermeisters mit dem Altstadt- und Innenstadtverein, wo bereits eine Ersatzlösung für die gelbe Innenstadt-Karte besprochen wurde. Ein Gespräch mit den Garagenbetreibern wird ebenfalls folgen“, so Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll.

 
Zukunft des Handelsstandortes liegt in den Stadtteilen
 
„Die Zukunft des Handelsstandortes liegt auch in den Stadtteilen, weshalb das für uns ein wesentlicher Teil für das Regierungsübereinkommen war. Die Ressorts Stadtplanung und Wirtschaft werden hier gemeinsam daran arbeiten, nach der Innenstadt nun auch die Stadtteile attraktiver zu gestalten. Die hohe Förderung von vergleichsweise sehr wenigen Betrieben ist nicht mehr zeitgemäß, auch wenn die FPÖ lieber im Gestern lebt und die Stadtteile ignoriert“, so Krackl.

 
Neuerliche Bankrotterklärung der FPÖ
 
„Wenn Lassenberger als blauschwarzes Sprachrohr und Lutz als Vorstandsmitglied des Innenstadtvereines – wohl nicht ganz uneigennützig – schon verlangen, dass die Förderung bestehen bleiben soll, dann wäre es wohl ein Leichtes gewesen, sich zumindest einmal im Finanzausschuss zu Wort zu melden. Das einzige was mir in Erinnerung bleibt, ist das große Schweigen“, so Stoll.
 
„Ist es mangelndes Selbstbewusstsein, Neid oder der Frust über das eigene Unvermögen? Die FPÖ versucht sich offenbar durch Schlechtreden anderer vermeintlich aufzuwerten. Die eigene ‚Arbeit‘ scheint nur mehr über Presseaussendungen begründbar und diese sind noch dazu inhaltlich falsch. Weder zahlt die Stadt seit 30 Jahren in die Innenstadt-Karte, noch ist die Wirtschaftsreferentin dafür zuständig, zumal Stadtmarketing und Finanzen beim Bürgermeister liegen. Die 250.000 Euro Förderung sind bisher hauptsächlich nur ca. 40 innerstädtischen Betrieben zugute gekommen, die zudem Mitglied im Innenstadt- oder Altstadtverein sein müssen. Die inhaltlichen Bankrotterklärungen der FPÖ sind somit um eine Facette reicher“, so Krackl.
 
  
Wirtschaftspolitik bleibt eine Erfolgsgeschichte!
 
„Innsbrucks Wirtschaftspolitik ist eine Erfolgsgeschichte! 100.000 ArbeitnehmerInnen, zahlreiche Grundstückssicherungen für Betriebsansiedelungen und eine nahezu 10% Steigerung der Kommunalsteuer stellen der Stadt nicht erst seit gestern ein erstklassiges und nachvollziehbares Zeugnis aus. Externe Studien und Rankings bestätigen die Top-Platzierung von Innsbrucks Innenstadt. Vielleicht sollte man vor dem Tippen von Presseaussendungen etwas mehr reflektieren“, schließt Stoll.

Die neue Stadtbibliothek Innsbruck wurde am 9. November 2018 in den in der Amraser Straße 2 eröffnet. Am 14. November besuchten 60 Mitglieder von Für Innsbruck das neue Wohnzimmer der Stadt und machten sich ein Bild vom neuen Angebot.

Während am bisherigen Standort in der Colingasse rund 55.000 Medien zur Verfügung standen, kann das Medienangebot in der Amraser Straße 2 – internationalen Standards entsprechend – auf 150.000 Medien erweitert werden. Von der Gestaltung orientiert sich die neue Stadtbibliothek an Vorbildern in Skandinavien und Südtirol, in denen die Bibliothek als öffentlicher Raum im Zentrum steht. Unter dem Dach der Stadtbibliothek ist auch die Fördergalerie der Stadt Innsbruck (Plattform 6020) als Nachfolgerin der früheren Andechsgalerie untergebracht.

In den ersten 4 Tagen konnten bereits 10.000 Besucher und 500 Neuanmeldungen gezählt werden. Macht euch auch ein Bild und besucht die neue Stadtbibliothek!

 

Erfreuliche Entwicklung der Kommunalsteuer

Erfreut zeigt sich Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll über die aktuelle Wirtschaftsentwicklung in der Landeshauptstadt. An die 100.000 Menschen die Arbeit finden, steigende Kommunalsteuereinnahmen und der Zuzug internationaler Unternehmen belegen die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes. Nun geht es auch darum das hohe Level zu halten und das Service für die Unternehmen zu verbessern.

„Bis Ende September 2018 stieg die Kommunalsteuer im Vergleich zum Vorjahr um 4,5%. Das ist vor allem ein Ausdruck der großartigen Wirtschaftsleistung von Innsbrucker Unternehmen und ermöglicht der Stadt Investitionen für die Menschen in allen Bereichen der Infrastruktur, insbesondere für Soziales, Sport und Kultur“, zeigt sich Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll über die aktuelle Entwicklung der Kommunalsteuer sehr erfreut.

„Diese positive Entwicklung ist nicht selbstverständlich und ist sicherlich auch in der jahrelangen wirtschaftsfreundlichen Politik mitbegründet. Wir müssen als Stadt jetzt besonders darauf achten, dass bestehende Unternehmen – aber auch Start-Ups – vor Ort bestens serviciert werden und sich auf ihr Geschäft konzentrieren können. Wir brauchen eine Bündelung der Kompetenzen der Wirtschaftsabteilung in der Stadt, der Standortagentur, der Wirtschaftskammer und dem Stadtmarketing, um im nationalen Ansiedelungskampf noch wettbewerbsfähiger zu sein“, sieht Stoll das Erfordernis einer vernetzten Zusammenarbeit der verschiedenen Institutionen.

Kürzlich feierte das Unternehmen A&U Immobilien GmbH ihr 15-jähriges Firmenjubiläum. Manfred Abenthung und KR Fritz Unterberger luden gemeinsam mit Partnern zur Jubiläumsfeier. Gleichzeitig wurde die neue Panorama Lounge der A&U sowie die Creative Lounge und Schreibwerkstatt von Bestseller-Autor Joe Fischler eröffnet. Innsbrucks Wirtschaftsreferentin VBGMin Mag. Christine Oppitz Plörer und Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll gratulierten zum erfolgreichen Jubiläum und den neuen Räumlichkeiten. Im Bild v.l.n.r.: Bestseller Autor Joe Fischler, Manfred Abenthung, KR Fritz Unterberger, VBgmin Christine Oppitz-Plörer, Ski-Ass Aksel Lund Svindal, Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll.

Innsbruck hat wie jede Gemeinde Tirols zahlreiche Aufgaben für seine Bürgerinnen und Bürger zu erbringen. Durch die Lage und Wichtigkeit als Wirtschaftsstandort, erfüllt die Landeshauptstadt zusätzlich zahlreiche überörtliche Aufgaben, die der gesamten Region zugute kommen. So finden sich das Landestheater, das Messegelände, die Kliniken, die Universitäten, Sporteinrichtungen und viele weitere Einrichtungen und Insfrastrukturen im Herzen der Stadt. Die Bedarfszuweisungen des Landes an die Stadt werden den wachsenden Aufgaben schon lange nicht mehr gerecht.

„Verantwortungsvolles Handeln erfordert eine gerechte Einnahmenverteilung. Diese vermisse ich aber bei der Zuwendung der Mittel des Landes. Innsbruck zahlt durch seine Beiträge an den Gemeindeausgleichsfonds und in die Landesumlage mehr ein, als es aus den Gemeindemitteln erhält. Wir sprechen hier von einer Schieflage im Ausmaß von 30 Millionen Euro“, erläutert Für Innsbruck Wirtschaftssprecher KO-Stv. GR Mag. Markus Stoll.

In einem Appell an die Landtagsabgeordneten fordert Stoll speziell die aus Innsbruck stammenden Abgeordneten auf, dieses Schieflage zu beenden: „Es muss alles unternommen werden, damit ein weiteres Auseinanderklaffen der Schere beendet wird. Die Abgeordneten sind hier gefordert auf die Landeshauptstadt zu schauen. Die Schieflage muss jedenfalls endlich ein Ende nehmen!“, schließt Stoll.

In der vergangenen Sitzung wurden folgende Anträge eingebracht:

Nach dreijähriger Bauzeit wurde vergangenen Samstag das Haus der Musik feierlich eröffnet. Am Beginn stand ein Landesüblicher Empfang auf dem neuen Vorplatz des Hauses der Musik, welcher durch die Schützenkompanie „Alter Schießstand“ und der Stadtmusikkapelle Wilten gestaltet wurde. Auch zahlreiche Fahnenabordnungen der Tiroler Traditionsverbände nahmen teil. Vizebürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer überbrachte die Grußworte der Stadt und würdigte vor allem die vielen Beteiligten, welche zur Realisierung aktiv beigetragen haben. Die Rede wurde auf der Facebookseite LIVE übertragen und kann >> hier nachgesehen << werden. Mit der Eröffnung wurde die größte Kulturbaustelle Österreichs abgeschlossen und in der Architekturstadt ein weiterer Meilenstein gesetzt, welcher vor allem für die an Kultur interessierten Bürgerinnen und Bürger ein großartiges Angebot schafft.

 

Zehn kulturelle Institutionen unter einem Dach

Auf über 13.000 Quadratmetern finden das Tiroler Symphonieorchester Innsbruck und die Kammerspiele ebenso Platz wie Teile des Landeskonservatoriums, der Innsbrucker Standort des Mozarteums Salzburg, das Institut für Musikwissenschaften der Universität Innsbruck. Auch die Bibliotheken der Institutionen wurden im letzten Stock zu einer großen Musikbibliothek zusammengeführt, die in dieser Form in Westösterreich einzigartig ist. Außerdem haben die musikalischen Landesverbände sowie die Festwochen der Alten Musik Büroräumlichkeiten im Haus der Musik. Für das leibliche Wohl der MitarbeiterInnen und der BesucherInnen sorgt ein Restaurant im Erdgeschoss.

„Es ist ein Haus und eine Heimat, die im Quartier zwischen Hofburg, Treibhaus, Volksschule Innere Stadt, Landestheater, Congress, Theologischer Fakultät, MCI und Inn internationaler Anziehungspunkt werden. Jung und Alt, Menschen von nah und fern, bewusst Interessierte und unbewusst Berührte finden hier Raum und Platz, um in Innsbruck Neues zu entdecken. Menschen wurden begeistert und haben sich begeistern lassen, um diese generationenübergreifende Vision für Kultur und urbanes Stadtleben Wirklichkeit werden zu lassen“, erklärte Vize-Bgmin Christine Oppitz-Plörer.

 

Tiroler Landestheater verantwortet den Betrieb

Mit dem Einzug in das Haus der Musik Innsbruck erfülle sich für das Tiroler Landestheater, vor allem aber für die MusikerInnen des Tiroler Symphonieorchesters Innsbruck ein lang gehegter Wunsch, so Intendant Johannes Reitmeier und der kaufmännische Direktor, Markus Lutz. „Die Vision eines moderneren urbanen Zentrums, das mit den beiden Sälen, den Kammerspielen, der Spielstätte [K2] sowie den Probe- und Büroräumen beste Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche, zukunftsorientierte Arbeit bietet, ist Wirklichkeit geworden. Gleichzeitig wurde mit dem spektakulären Neubau ein eindrucksvolles Forum für Begegnung unterschiedlichster Kultur- und Bildungseinrichtungen geschaffen. Dass wir mit der Aufgabe der Betriebsführung für dieses einzigartige Projekt betraut wurden, stimmt uns stolz und glücklich.“

Und Direktor Wolfgang Laubichler ergänzt: „Mit dem Haus der Musik Innsbruck fanden nicht nur die Nutzerinnen und Nutzer eine lang ersehnte Heimstätte, sondern auch das Publikum darf sich auf einen der besten Konzertsäle und eine der modernsten Theaterbühnen Österreichs freuen. Damit finden Produktionen und Veranstaltungen ideale Voraussetzungen vor, die einmalige Theater- und Konzerterlebnisse ermöglichen und auch von externen Veranstaltern genutzt werden können.“

 

Über den Bau

Das Haus der Musik Innsbruck wurde vom Tiroler Architekten Erich Strolz entworfen und gemeinsam mit dem Büro Dietrich Untertrifaller Architekten umgesetzt. Der Spatenstich erfolgte im November 2015, die Bauarbeiten wurden in der vorgesehenen Zeit fertiggestellt. Das Haus der Musik Innsbruck wurde von der Stadt Innsbruck, dem Land Tirol und dem Bund gemeinsam errichtet. Bauträger war die Innsbrucker Immobilien Gesellschaft (IKM, FI)

Das Bergsilvester soll sich verbessern, darin sind sich alle einig. Auf Wunsch der meisten Koalitionsparteien wird auch dieses Jahr ein Feuerwerk sowohl in der Stadt als auch auf der Seegrube abgefeuert werden. Für 2019 wird ein Relaunch vorbereitet. Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll stellt klar, dass die Anpassung des wichtigsten Highlights des Jahres nur unter Einbindung von Wirtschaft, Tourismus und Hotellerie erfolgen kann.

„Innsbruck hat mit dem Bergsilvester ein Alleinstellungsmerkmal und eine internationale Marke geschaffen. Die Silvesterfeierlichkeiten ziehen zehntausende Besucher aus dem In- und Ausland an, sind mittlerweile eine Institution und auch international mehr als nur konkurrenzfähig“, hebt Für Innsbruck Klubobmann-Stv. und Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll die Bedeutung des traditionellen Bergsilvesters hervor.

Verbesserungen sind erlaubt – Reden ist aber Pflicht

Im Jahr 2016 beschloss der Stadtsenat, dass das Feuerwerk ein letztes Mal genehmigt wird und das Stadtmarketing ein zukunftsträchtiges Projekt mit Lasershow für die nächsten Jahre vorlegen soll. Schon bald zeichnete sich ab, dass eine Umgestaltung mit enormen Kosten verbunden wäre und die Veranstaltung international nicht mehr den bisherigen Stellenwert genießen würde. Aus diesen Gründen hat der Stadtsenat bereits 2017 beschlossen, das Bergsilvester in der bisherigen Form fortzuführen.

„Nach anfänglichem Sand im Getriebe, scheint man hier nun auf dem richtigen Weg zu sein und die kürzlich gemeinsam festgelegten Maßnahmen gehen in die richtige Richtung. Wenn wir über weitere Veränderungen nachdenken, kann das auch nur gemeinsam in guten Gesprächen zwischen allen Regierungsfraktionen und der Wirtschaft bestehend aus Tourismusverband, Gastronomie und Hotellerie erfolgen. Gemeinsam gelingt halt doch viel mehr als im Alleingang“, schließt Stoll.

Zufrieden bilanziert Vizebürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer darüber, dass dieses Jahr die Veranstaltung „Innsbruck@Night“ bereits zum 8. Mal stattfindet. Alleine letztes Jahr strömten 80.000 Menschen nach Innsbruck und freuten sich über das abwechslungsreiche Programm bestehend aus Shopping, Kulinarik und Unterhaltung. Für Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer ist dieses Event eine Erfolgsgeschichte, welche auch aus dem von Für Innsbruck maßgeblich initiierten Markenbildungsprozess der Stadt Innsbruck gemeinsam mit Wirtschaft und Tourismus entstanden ist. Während „Innsbruck@Night“ am Anfang noch viele Gegner hatte, scheint die Top-Veranstaltung heute unumstritten zu sein.

„Neben Handel, Gastronomie und Kulturanbietern profitieren vor allem die Bürgerinnen und Bürger von einem unglaublich tollen Angebot, welches zehntausende Menschen jährlich gerne nutzen. Speziell für die Wirtschaftsbetriebe ist Innsbruck@Night ein nicht mehr wegzudenkender Anker im Jahreskalender. Veranstaltungen wie diese sichern den dynamischen Wirtschaftsstandort Innsbruck mit fast 100.000 Arbeitsplätzen. Das ist wichtig für den Wohlstand und die Sicherung des sozialen Friedens in einer Gesellschaft“, so Innsbrucks Wirtschaftsreferentin Vizebürgermeisterin Mag. Christine Oppitz-Plörer.

Erfreulicher Stimmungswechsel der Interessensvertretungen

Während es früher seitens der Interessensvertretungen und einzelner Parteien viele kritische Stimmen – vor allem gegenüber den beteiligten Wirtschaftsbetrieben – gab, scheint in diesem Jahr keine  gröbere Kritik mehr laut zu werden.

„Ich bin aus tiefstem Herzen dankbar, dass nach vielen Jahren und mehreren erfolgreichen Durchführungen von ‚Innsbruck@Night‘ die frühere  teils negative Haltung ins absolut Positive umgekehrt werden konnte. Das fördert die Wirtschaft, sichert viele Arbeitsplätze und bietet zehntausenden Menschen vor allem einen unvergesslichen Abend. Wenn alle einem Strang ziehen und gut aufeinander schauen schaffen wir viel Positives“, freut sich Oppitz-Plörer über die neue Haltung der Interessensvertretungen.

Schrebergärten erfreuen sich in Innsbruck größter Beliebtheit. Viele Innsbruckerinnen und Innsbrucker schätzen und erfreuen sich an diesen kleinen Rückzugsorten im Grünen. Damit noch mehr Bürgerinnen und Bürger ihre Freizeit gut und schön in einer der grünen Oasen verbringen können, wünscht sich Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll eine Angebotsausweitung. Unter anderem würde sich die Grünanlage auf der Autobahneinhausung Amras anbieten, ein Gemeinderatsantrag dazu soll im Herbst folgen.

„Jeder soll sich in unserer Stadt wohlfühlen können. Schrebergärten bieten einen besonderen Ausgleich und Rückzugsort für die Innsbruckerinnen und Innsbrucker und das Angebot sollte daher dringend ausgeweitet werden. Mit der Autobahneinhausung Amras entstand eine großartige Grünfläche, die auch als Schrebergartensiedlung genutzt werden könnte. Einen entsprechenden Antrag werde ich im Herbst-Gemeinderat einbringen, damit wir noch mehr Lebensqualität in unserem schönen Innsbruck schaffen können“, so Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll.

Sämtliche Garagen sind wirtschaftlich erfolgreich und tragen sich selbst

Verwundert zeigt sich Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll zum aktuellen Meinungsschwenk des Bürgermeisters zur Errichtung der Tiefgaragen beim MCI.

„Jede Garage – auch die im Eigentum der Stadt stehenden – sind wirtschaftlich erfolgreich und tragen langfristig mit ihren Überschüssen auch zur Erfüllung sozialer Aufgaben bei. Wenn Herr Willi diese Fakten ignorieren will, kehren wir zu jener Zeit zurück, in der zum Beispiel die hoch profitable Rathausgarage. Leider nicht selbst durch die Stadt Innsbruck realisiert wurde und so jeder Handlungsspielraum an Private abgegeben wurde. Ich glaube jeder vernünftig wirtschaftlich langfristig denkende Mensch muss erkennen, welch großes Potenzial die Stadt damals verschenkt hat. Es geht nicht darum einfach einzusparen, sondern die Ausgaben an den richtigen Stellen zu tätigen“, stellt Für Innsbruck Wirtschaftssprecher GR Mag. Markus Stoll klar.

 

Verlässlichkeit verlangt Kontinuität in den Aussagen

„Noch im Mai 2018 stellte Willi fest [Quelle https://vimeo.com/267572965 (bei 11:30)], dass es ein ‚Fehler der Stadt gewesen sei die heute in Privatbesitz befindlichen Tiefgaragen nicht selber zu bauen‘. Auch in Ausblick auf neue Tiefgaragen versicherte er felsenfest, dass diese künftig selbst errichtet werden sollen, um sich nicht dem Diktat von Spekulanten und Garagenbetreibern auszuliefern. Entweder war die Ansage damals nicht ernst gemeint oder der Meinungsschwenk passierte aus anderen Motiven. Verlässlichkeit signalisiert die Stadt mit diesem Zickzackkurs leider nicht“, erinnert Stoll an ganz konkrete Aussagen im Mai zur Tiefgaragenthematik.

 

Rasche Lösung mit Tourismusverband erforderlich

„Wir brauchen rasch eine Lösung für die Busunternehmen, die jährlich hunderttausende Touristen nach Innsbruck bringen und so maßgeblich die Wirtschaft in der Stadt ankurbeln. Ein Wegfall des Busparkplatzes birgt daher große wirtschaftliche Gefahren und erfordert beherztes Engagement des Stadtoberhauptes. Herr Bürgermeister hat jedenfalls unsere vollste Unterstützung, um im Einvernehmen mit dem Tourismusverband eine sinnvolle und wirtschaftlich gute Lösung zu verhandeln“, schließt Stoll.

 

Im Gemeinderat am 14. Juni 2018 wurden die Ausschüsse neu konstituiert. Nach der ersten Sitzung des Finanzausschusses am 3. Juli 2018, nimmt der neue Vorsitzende GR Mag. Markus Stoll Stellung zu der Arbeit im Ausschuss und Ergebnissen der kürzlich stattgefundenen Regierungsklausur.

„Für Innsbruck verfolgt konsequent den Ansatz einer nachhaltigen und langfristigen Wirtschaftspolitik. In Zeiten von Wirtschaftskrisen sind intensive öffentliche Investitionen zur Ankurbelung der Wirtschaft und Sicherung von Arbeitsplätzen als Impulse notwendig und – wie die vergangenen Jahre bewiesen haben – sehr erfolgreich. In Zeiten der Hochkonjunktur, darf jedoch der Markt nicht überhitzt werden: Die Investitionen müssen zurückgefahren werden, was in Innsbruck nun sinnvollerweise der Fall ist und umgesetzt wird, zumal derzeit auch keine zwingenden Infrastrukturprojekte anstehen. Mit diesem Vorgehen – öffentliche Ausgaben in der Krise, sparen in der Hochkonjunktur – wird Innsbruck auch weiterhin an der erfolgreichen Spitze der Landeshauptstädte stehen“, erläutert Für Innsbruck Wirtschaftssprecher und neuer Vorsitzender des Finanzausschusses GR Mag. Markus Stoll.

Impulspakete fördern vor allem die lokale Wirtschaft

„Die letzten Jahre waren von zahlreichen Impulspaketen und einer Vielzahl von wichtigen sowie langfristigen Projekten für die Menschen gekennzeichnet. Als Unternehmer freut es mich besonders, dass vor allem die lokale Wirtschaft hier profitiert, schließlich verbleiben 95% der Investitionen in der Region und am Ende verfügen die Bürgerinnen und Bürger über eine moderne Infrastruktur und durch die angekurbelte Konjunktur über Arbeitsplätze sowie soziale Sicherheit“, so Für Innsbruck Wirtschaftssprecher und Vorsitzender des Finanzausschusses GR Mag. Markus Stoll.

Budgetdisziplin auch in Zukunft erforderlich 

„Wir begrüßen die Fortführung der bisherigen Handhabung im Budgetvollzug, dass 10% der Ausgaben im ordentlichen Haushalt einer Ausgabensperre unterzogen werden, damit die Einhaltung der Budgetziele sichergestellt werden kann. Die von Herrn Bürgermeister angestrebte Reduktion der Ausgaben um 5% lässt sich auch mit den bisherigen Maßnahmen daher sicher gut bewerkstelligen und erfährt unsere volle Unterstützung. Diese Herangehensweise erfährt zu 100% unsere Zustimmung, zumal Für Innsbruck  diese Maßnahme im Programm für diese Periode ebenso festgelegt hat“, so Stoll.

„Zur Veranschaulichung der Dimensionen kann man auch eine einfache Beispielrechnung anstellen. Im privatem Bereich würde bei einem Haushaltseinkommen von 36.000 Euro eine Reduktion der Konsumausgaben um 5% bedeuten, dass pro Tag 4,90 Euro eingespart bzw. zum Beispiel auf zwei Kaffees verzichtet werden müsste“, verdeutlicht Stoll die Dimension.

Den Menschen Sicherheit geben

„Ich persönlich würde mir sehr wünschen, wenn im Gemeinderat mehr Unternehmergeist zu finden wäre. Als langjähriger Unternehmer steht für mich die Sicherheit im Vordergrund. Soziale Sicherheit für meine Mitarbeiter und Versorgungssicherheit für meine Kunden. Wer ständig schlecht über sein eigenes Geschäft spricht, wird irgendwann kein Vertrauen mehr erhalten. Innsbruck ist weder pleite – wie die Unterlagen im Finanzausschuss verdeutlichen – noch stehen wir mit dem Rücken zur Wand. Das Gegenteil ist der Fall. Freuen wir uns doch über die gute Situation, in der sich unsere Landeshauptstadt Innsbruck trotz und vor allem wegen großer Investitionsprojekte befindet. Vermitteln wir den Menschen Sicherheit und informieren wir anhand der fundierten Fakten“, appelliert Stoll an die politischen Akteure.

„Mit gutem Willen und viel Zuhören ist ein Konsens in der Budgeterstellung 2019 sicherlich herstellbar. Den Worten werden nun wohl auch Taten folgen, denn wir alle wissen: Nicht das Erzählte reicht, sondern das Erreichte zählt“, schließt Stoll.

 

TT, 6. Juli 2018:

Am 22. April wurde der neue Innsbrucker Gemeinderat gewählt, zwei Wochen später, am 06. Mai, fand die Entscheidung über das Bürgermeisteramt statt. Die Wahl fiel mit 52,91 Prozent der Stimmen auf Georg Willi. Seit 2012 wird der/die BürgermeisterIn in der Landeshauptstadt direkt gewählt.

Im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 24. Mai, im Plenarsaal des Rathauses wurde Georg Willi als Innsbrucks neuer Bürgermeister sowie seine StellvertreterInnen Mag.a Christine Oppitz-Plörer und Franz X. Gruber von Landeshauptmann Günther Platter angelobt. Die Wahl der VizebürgermeisterInnen erfolgte zuvor in einer geheimen Abstimmung. Dabei entfielen auf die erste Vizebürgermeisterin Oppitz-Plörer 28 Stimmen, auf den zweiten Vizebürgermeister Gruber 23 Stimmen.

Darüber hinaus wurden die weiteren Mitglieder des Stadtsenates sowie jene des Gemeinderates angelobt. Zudem wurde die Größe des Stadtsenats mit sieben Mitgliedern festgelegt und die Einrichtung der Gemeinderats-Ausschüsse im Rahmen der Sitzung vorgenommen.

Zusammensetzung des neuen Innsbrucker Stadtsenates

Der neue Stadtsenat der Tiroler Landeshauptstadt besteht aus Bürgermeister Georg Willi (Grüne), erster Vizebürgermeisterin Mag.a Christine Oppitz-Plörer (FI), zweitem Vizebürgermeister Franz X. Gruber (ÖVP), Städträtin Andrea Dengg (FPÖ), Stadtrat Rudi Federspiel (FPÖ), Städträtin Mag.a Elisabeth Mayr (SPÖ) und Stadträtin Mag.aUschi Schwarzl. Die beiden VertreterInnen der FPÖ bleiben ohne Ressortführung und sind nicht Teil der Stadtregierung.

 

Der Stadtsenat besteht laut Innsbrucker Stadtrecht aus der Bürgermeisterin bzw. dem Bürgermeister, der/dem ersten und der/dem zweiten Bürgermeister-StellvertreterIn und höchstens sechs weiteren Mitgliedern (StadträtInnen). Über die Anzahl der StadträtInnen entscheidet der Gemeinderat. Einstimmig wurde er auf sieben Mitglieder festgesetzt.

40 Mitglieder des Gemeinderates

Das oberste Organ der Stadt Innsbruck ist der Gemeinderat. Laut Innsbrucker Stadtrecht besteht dieser aus 40 Mitgliedern. Die Zusammensetzung ergibt sich aus dem Ergebnis der Gemeinderatswahl. Die Mitglieder des Gemeinderates haben an den Sitzungen sowie an jenen der gemeinderätlichen Ausschüsse, denen sie angehören, teilzunehmen. Alle GemeinderätInnen haben die Möglichkeit, schriftliche Anträge einzubringen bzw. Anfragen das Stadtoberhaupt zu stellen. Im Stadtrecht ist zudem festgehalten, dass monatlich mindestens eine Sitzung stattfinden muss. Ausnahmen sind die Sommermonate Juli und August, in denen insgesamt eine Sitzung ausreicht. Sondersitzungen sind möglich. Beschlossen werden in diesem Gremium jene Angelegenheiten, die die Stadt laut Gesetz selbst bestimmen kann. Dazu zählen beispielsweise das städtische Budget, ortspolizeiliche Verordnungen, Vorschreibung von Gemeindeabgaben, Entscheidungen über städtische Beteiligungen und große Grundstücksgeschäfte.

 

Folgende GemeinderätInnen wurden – neben dem Bürgermeister Georg Willi sowie seinen beiden StellvertreterInnen Mag. Christine Oppitz-Plörer und Franz Gruber – im Zuge der konstituierenden Sitzung angelobt (in alphabetischer Reihenfolge):

 

  • Ing. Mag. Johannes Anzengruber (ÖVP)
  • Dipl.soz.Wiss. Zeliha Arslan (GRÜNE)
  • Mag.a Brigitte Berchtold, MSc. (FI)
  • Janine Bex, BSc. (GRÜNE)
  • Helmut Buchacher (SPÖ)
  • Andrea Dengg (FPÖ)
  • Astrid Denz (FPÖ)
  • Gerald Depaoli (GERECHT)
  • Marcela Duftner (GRÜNE)
  • Mag. Reinhold Falch (TSB)
  • Rudolf Federspiel (FPÖ)
  • Mag. Gerhard Fritz (GRÜNE)
  • Deborah Gregoire (FPÖ)
  • Irene Heisz (SPÖ)
  • Christoph Kaufmann (FI)
  • Mag.a Dagmar-Margit Klingler-Newesely (NEOS)
  • Mag. Lucas Krackl (FI)
  • Dr.in Renate Krammer-Stark (GRÜNE)
  • Andreas Kunst (FPÖ)
  • Maximilian Kurz (FPÖ)
  • Markus Lassenberger (FPÖ)
  • Thomas Lechleitner (GRÜNE)
  • Dejan Lukovic (GRÜNE)
  • Mag.a Mariella Lutz (ÖVP)
  • Thomas Mayer (FRITZ)
  • Mag.Elisabeth Mayr (SPÖ)
  • Barbara Neßler (GRÜNE)
  • Mesut Onay, A.Vkfm. (ALI)
  • Benjamin Plach (SPÖ)
  • Theresa Ringler (FI)
  • Bernhard Schmidt (FPÖ)
  • Mag.a Ursula Schwarzl (GRÜNE)
  • Mag.a Julia Seidl (NEOS)
  • Mag. Markus Stoll (FI)
  • Kurt Wallasch (FI)
  • Andreas Wanker (ÖVP)
  • Dr.in Birgit Winkel (ÖVP)

 

Einrichtung der Ausschüsse und Ressortverteilung

Der Gemeinderat beschäftigte sich zudem mit der Einrichtung von Ausschüssen. Die Einrichtung folgender Ausschüsse wurde beschlossen:

  • Ausschuss für Bildung, Gesellschaft und Diversität,
  • Kulturausschuss
  • Ausschuss für Soziales und Wohnungsvergabe
  • Ausschuss für Sport und Gesundheit
  • Rechtsordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss
  • Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
  • Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Personalausschuss
  • Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
  • Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität

Zudem wurde die – in den Koalitionsverhandlungen beschlossene – Ressortverteilung vom Gemeinderat beschlossen.

Nächste Gemeinderatssitzung

Am 21. Juni findet voraussichtlich um 15:00 Uhr die nächste Gemeinderatssitzung statt. (IKM/KR)

Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen hat am 18. Mai der Gemeinderatsklub „Christine Oppitz-Plörer – Für Innsbruck“ konstituiert und seine ersten Beschlüsse – allesamt einstimmig – gefasst.
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Stadtsenat

Christine Oppitz-Plörer als 1. Vizebürgermeisterin vorgeschlagen
Einstimmig für die Wahl der 1. Vizebürgermeisterin wird Mag. Christine Oppitz-Plörer seitens des Gemeinderatsklubs vorgeschlagen und somit auch für das der Fraktion zustehende Mandat im Stadtsenat namhaft gemacht.
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Vorbehaltlich der Beratungen in den Parteien sind lt. Koalitionsübereinkommen folgende Ressorts vorgesehen:
  • Wirtschaft
  • Kinder- und Jugendförderung
  • Familien und Senior*innen
  • Universitäts- und (Fach-)Hochschulangelegenheiten
  • Städtepartnerschaften, Angelegenheiten des Europarates und Europäischer Gremien

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Klubführung

Lucas Krackl als Klubobmann bestätigt
Der bisherige Klubbobmann GR Mag. Lucas Krackl wird in seiner Funktion einstimmig bestätigt und auch künftig das Sprachrohr im Gemeinderat sein. Seine inhaltlichen Schwerpunkte liegen in der Stadtentwicklung und der Digitalisierung..

 

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Markus Stoll wird Klubobmann-Stv.
GR Mag. Markus Stoll wird künftig auch als Klubobmann-Stellvertreter den Gemeinderatsklub zusätzlich vertreten. Als Wirtschaftssprecher wird er sein  umfangreiches Wissen weiterhin zum Wohle der Stadt einbringen.

 

 

 

Klubmitglieder

Das erfahrene Team im Gemeinderatsklub wird durch zwei neue Persönlichkeiten ergänzt. Die Expertin für Bildung, Kinder- und Jugendbetreuung, Mag. Brigitte Berchtold und die künftig jüngste Gemeinderätin der Stadt Innsbruck Theresa Ringler.

Christoph Kaufmann war über viele Jahre als Stadtrat und Vizebürgermeister mit zahlreichen wichtigen Ressortverantwortungen an vielen Entwicklungen in unserer Stadt federführend beteiligt und bereichert mit seinem großen Wissen den Gemeinderatsklub. Sein inhaltlicher Schwerpunkt wird auch künftig im Sport liegen.

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Brigitte Berchtold ist Direktorin der Bundesbildungsanstalt für Elementarpädagogik in Innsbruck und war über 10 Jahre lang Amtsvorständin für die Bereiche Bildung und Kinderbetreuung in der Landeshauptstadt. Ihr Schwerpunkt wird vor allem im Bildungsbereich liegen.
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Kurt Wallasch ist seit 2012 Gemeinderat und Sicherheitssprecher von Für Innsbruck. Als erfahrener Kriminalbeamter unterstützt er den Klub vor allem durch sein umfangreiches Fachwissen im Bereich Sicherheit und setzt sich für den Opferschutz ein.
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Theresa Ringler ist Studentin für Marketing und Kommunikationsmanagement und hat zuvor die HTL für Grafik und Kommunikationsdesign in Innsbruck absolviert. Als künftig jüngste Gemeinderätin will sie politisch ihre Schwerpunkte auf Kultur, Jugend, Umwelt und Kommunikation legen.

 

 

 

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